Das Ausweis-Problem
Weil es immer noch technische Probleme hinsichtlich der Zweisprachigkeit gibt, wird die elektronische Identitätskarte in den Südtiroler Gemeinden frühestens Ende 2019 ausgestellt.
von Heinrich Schwarz
Obwohl schon seit vielen Jahren darüber gesprochen wird, ist es in den Südtiroler Gemeinden noch immer nicht möglich, eine elektronische Identitätskarte zu erhalten. „Im Großteil des restlichen Italiens ist die elektronische Identitätskarte hingegen bereits Realität“, sagt Riccardo Dello Sbarba, Landtagsabgeordneter der Grünen. Er reichte eine Landtagsanfrage ein, um von der Landesregierung die Gründe für die Verspätung zu erfahren.
„Bisher“, so Dello Sbarba, „hieß es immer, dass es Schwierigkeiten bei der Berücksichtigung der verschiedenen Sprachen gibt. Das sind aber Probleme, die lösbar sein müssten – mit den modernen Technologien, mit etwas Phantasie und mit dem Willen, auch der lokalen Bevölkerung ein wichtiges Instrument anzubieten, das ein Mittel für neue Dienstleistungen werden und den Abbau von unnützer Bürokratie ermöglichen kann.“
Der für die Gemeinden zuständige Landesrat Arnold Schuler schreibt in seiner Antwort: „Die Gründe für die Verspätungen in der Einführung der elektronischen Identitätskarte in den Südtiroler Gemeinden sind technischer Natur. Die Ausstattung der technischen Arbeitsgeräte und deren Installation sowie die Aktivierung des Dienstes erfolgt über das Innenministerium. Die Ausgabe der elektronischen Identitätskarte kann erst erfolgen, wenn die Vorlagen in der mehrsprachigen Version zur Verfügung stehen. Das Innenministerium war bisher noch nicht in der Lage, die Probleme beim Druck der zweisprachigen Version zu lösen.“
Wie bereits früher berichtet, fordert das Land, dass die vorgedruckten Wörter auf der Identitätskarte in den Landessprachen gleich groß geschrieben werden.
Weil sie keine Zuständigkeit habe, könne die Landesregierung nicht viel tun, um die Sache zu beschleunigen und der Südtiroler Bevölkerung innerhalb kurzer Zeit „diesen wichtigen Dienst anzubieten“, erklärt Schuler. Die Produktion, die Personalisierung und der Druck der elektronischen Identitätskarte sei dem „Istituto Poligrafico e Zecca dello Stato“ vorbehalten.
Das Innenministerium habe zwar vorgesehen, dass die Ausgabe der elektronischen Identitätskarte innerhalb des Jahres 2018 in allen italienischen Gemeinden aktiviert wird. „Aber“, so Arnold Schuler, „voraussichtlich werden die ersten Südtiroler Gemeinden innerhalb Jahresende 2019 damit beginnen können, die Bürger mit der elektronischen Identitätskarte auszustatten.“
Wie der Landesrat auf Nachfrage von Riccardo Dello Sbarba erklärt, ist die elektronische Identitätskarte mit einem Mikroprozessor ausgestattet. Dieser biete einerseits einen Schutz vor Fälschungen der Personenangaben, des Fotos und des Fingerabdruckes des Inhabers – und andererseits solle er die Authentifizierung des Bürgers für Dienste im Internet ermöglichen.
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