Auf nach Europa!

TAGESZEITUNG-Herausgeber Arnold Tribus zum Jahresbeginn: Was uns 2018 geprägt hat und was uns 2019 erwartet.

von Arnold Tribus

Während alle zurückblicken, wollen wir wieder nach vorne schauen (siehe Print-Ausgabe der TAGESZEITUNG), aber nicht außer Acht lassen, was uns das abgelaufene Jahr gebracht hat.

Zum ersten Mal seit geraumer Zeit war 2018 auch für unser von Gott gesegnetes Land ein Jahr der Katastrophen, die wir aber im wesentlichen alle gut gemeistert haben, was den vielen Freiwilligen zur Ehre gereicht, den Feuerwehren, dem Zivilschutz, der Forstbehörde etc. Wir können doch stolz darauf sein, dass unsere Leute sofort da sind, eingreifen, aufräumen, alles herrichten, während man andernorts auf den Staat wartet, der nicht kommt.

2018 war ein Wahljahr, für unser Land ein wichtiges, denn es ging darum, den Landtag zu erneuern, das höchste demokratische Gremium in unserem Lande, der Ort der Selbstverwaltung und der Autonomie, unser Hohes Haus, in das die Bürgerinnen und Bürger unseres Landes ihre Vertreter entsenden, die verschiedene politische Meinungen vertreten, aber trotzdem aufgerufen sind, für das Wohl der Bürger zu wirken.

Die SüdtirolerInnen haben mit ihrer Wahl ihr Vertrauen in den amtierenden Landeshauptmann erneuert, auch wenn es ein paar Tausend Stimmen weniger waren, war das Vertrauen groß, ja enorm, ein Beweis, dass er seine erste Legislaturperiode gut gemacht hat, seine Reformen greifen, eine Legislatur, die ja nicht leicht für ihn war, schließlich hatte er einen beliebten und auch sehr erfolgreichen Vorgänger, der es sich zudem auch nicht nehmen ließ, seine Meinung zum Wirken seines Nachfolgers zum Besten zu geben.

Aber diese Wahl brachte für unser Land auch einen Paradigmenwechsel, was die Zusammensetzung der Landesregierung betrifft. Bisher regierte in Bozen die Volkspartei immer mit den Christdemokraten, später mit den Sozialisten, dann kamen die Mittelinks-Listen, schließlich der PD, man hatte zu diesen Mittelinksregierungen immer ein besonders positives Verhältnis, weil man sich mit diesen auch in Rom gut verstand und auf diese Weise auch eine Reihe von Durchführungsbestimmungen unter Dach und Fach gebracht werden konnten.

Wie auf gesamtstaatlicher Ebene kam auf italienischer Seite auch in Südtirol die Wende: Die Italiener wählten Lega, der PD verlor, was uns nun eine Lega-SVP-Regierung bringt. Noch ist das zwar nicht 100-prozentig sicher, aber man geht mal davon aus, dass es schlussendlich doch dazu kommt, auch wenn der Landeshauptmann weiterhin Bauchweh hat und Roberto Calderoli, der nationale Bezugspunkt der hiesigen Legisten, die SVP zappeln lässt, er ist im Augenblick zu mächtig, um sich von der SVP vorschreiben zu lassen, was die Lega tun muss.

Es begann mit dem Wertekatalog, es endete mit den Senatswahlkreisen. Was das Abkommen im Detail bringt, wird sich zeigen, es schien alles eitel Wonne, aber wenn die Legisten so zufrieden sind, heißt das, dass der Vertrag auch die Handschrift der Lega haben wird, was einen klaren Rechtsruck bedeuten wird.

Bei den politischen Wahlen hat die ganze Republik eine Wende erlebt, das Ende einer Ära, das Ende der Regierungen, die sich aus traditionellen Parteien zusammensetzen. Zum ersten Mal wurde eine Protestpartei, die Bewegung der 5 Sterne, mit 30 Prozent der Stimmen zur stärksten Partei Italiens, eine Partei, die angetreten ist, die alten Parteien von der Macht zu vertreiben, eine Partei, die dem Establishment Vaffanculo ins Gesicht rief. Verpisst euch.

Und diese Herren sind heute mit dem Lega-Populisten und Sovranisten Matteo Salvini an der Regierung, obwohl sie sich im Wahlkampf wüst beschimpft und eine gemeinsame Regierung ausgeschlossen hatten. Macht verbindet.

Im neuen Jahr 2019 stehen wieder Wahlen an, und zwar ebenso wichtige, weil es darum geht, in welche Richtung das alte Europa sich entwickelt. Di Maio verkündigt täglich, man werde sie alle vertreiben, die Alten in Europa, Juncker und alle Merkel-Hörigen, man werde auch dort die Macht übernehmen. Um Gottes Willen.

Es geht darum, ob das Erfolgsbuch Europa weitergeschrieben wird oder ob wieder die Nationalstaaten die Oberhand gewinnen, ob uns das Europa des Wohlstandes erhalten bleibt, des Nie wieder Krieg, der Liberalität und der Menschenrechte, der offenen Grenzen, der gemeinsamen Währung, der gemeinsamen Werte.