Die Topverdiener

Wie viel Südtirols Parlamentarier im Jahr 2017 verdient haben. Und welche drei Volksvertreter ihre Steuererklärung noch nicht offengelegt haben. 

Von Matthias Kofler

Auf der Homepage des Parlaments wurden die Vermögens- und Einkommenserklärungen der römischen Parlamentarier für das Bezugsjahr 2017 veröffentlicht (die Summen speisen sich aus dem Politikergehalt und dem Einkommen aus dem,normalen‘ Beruf).

Lediglich die Erklärungen der Kammerabgeordneten Maria Elena Boschi (PD), Filippo Maturi (Lega) und Michaela Biancofiore (Forza Italia) sind noch ausständig, obwohl der Abgabetermin mit dem Beginn der Legislaturperiode einhergeht.

Die drei Säumigen befinden sich jedoch in illustrer Gesellschaft: Obwohl eine verspätete Offenlegung des Einkommens laut einem Monti-Gesetz von 2013 drastische Sanktionen von bis zu 10.000 Euro sowie schlimmstenfalls sogar den Mandatsverfall zur Folge hat, sind Polit-Größen wie Ex-Ministerpräsident Matteo Renzi, Ex-Ministerin Michela Vittoria Brambilla und Kammerpräsident Roberto Fico ihrer Pflicht bislang noch nicht nachgekommen.

Derzeit sind noch 213 Steuererklärungen ausständig. Im italienischen Parlament sitzen 945 Abgeordnete. Vielleicht können die von der verspäteten Abgabe betroffenen Volksvertreter aber auch nichts für die verspätete Veröffentlichung: Vor einem Jahr erklärte etwa der damalige SVP-Senator Hans Berger, dass seine Steuererklärung „auf telematischem Weg hängengeblieben“ sei. Wenige Tage später wurde sie auf der Homepage des Senats veröffentlicht.

Wie sieht es bei den vier Südtiroler Senatoren aus?

Mit Ausnahme von Gianclaudio Bressa arbeiteten sie im Jahr 2017 noch nicht in Rom.

Mit einem Jahreseinkommen von 135.875 Euro hat der PD-Senator Gianclaudio Bressa am meisten verdient. Es folgen Meinhard Durnwalder (127.153 Euro), Julia Unterberger (112.913 Euro) und Dieter Steger (101.813 Euro).

Bei Albrecht Plangger steht hinter dem Jahreseinkommen ein Plus-Zeichen: Der Vinschger Kammerabgeordnete erklärte im abgelaufenen Jahr ein Einkommen von 106.528 Euro – das sind 13.000 Euro mehr als im Vorjahr. Planggers Fraktionschefin Renate Gebhard verdiente im abgelaufenen Jahr deutlich besser als der Vinschger: Sie erklärte ein Einkommen von 160.032 Euro.

Die Einkommen von Südtirols Parlamentarier können sich im staatsweiten Kräftemessen klar behaupten. Im Vergleich zu den hiesigen Volksvertretern sind etwa die sardischen Deputati und Senatoren arm wie Kirchenmäuse. Nur zwei von 24 sardischen Parlamentariern erklärten ein Einkommen von über 100.000 Euro. Die Grilline Elvira Evangelista (6.156 Euro), Mara Lapia (7.585 Euro) und Lucia Scanu (4.620 Euro) erreichten noch nicht einmal die 10.000-Euro-Marke.

Auch die Regierungsmitglieder leben eher in bescheidenen Verhältnissen: Innenminister Matteo Salvini erklärte 2017 ein Einkommen von 108.593 Euro, sein Konterpart vom Movimento 5 Stelle, Luigi Di Maio, kam auf 98.471 Euro, Ministerpräsident Giuseppe Conte auf 370.314 Euro. Als Regierungschef wird Conte künftig nur noch 114.796 Euro verdienen.