„Heikler Moment“

Warum die Koalitionsgespräche zwischen SVP und Lega doch noch scheitern könnten. Die Hintergründe.

von Artur Oberhofer

Einer der Unterhändler auf Seiten der SVP bringt das Dilemma so auf den Punkt: „Wenn die Lega nicht dauernd bei der Mamma in Rom Rückfrage halten müsste, wären wir längst am Ziel.“

Der Wunsch von LH Arno Kompatscher und Philipp Achammer, ihre Partei noch vor Weihnachten über das Koalitionsabkommen mit der Lega abstimmen zu lassen, hat sich nicht erfüllt. Das bedeutet: Die neue Landesregierung steht frühestens kurz vor Silvester.

Obwohl nach außen so getan wird, als zögen beim künftigen Koalitionspartner Lega alle an einem Strick, ist das Gegenteil der Fall.

Die Lega ist ein (vermutlich heillos) zerstrittener Haufen.

Auf der einen Seite stehen Koordinator Massimo Bessone und Rita Mattei. Sie konnten letzthin Carlo Vettori auf ihre Seite ziehen. Auf der anderen Seite steht der Leiferer Giuliano Vettorato, der im Kammerabgeordneten Filippo Maturi einen Fürsprecher hat.

Ebendieser Filippo Maturi ist von der römischen Lega-Zentrale als „Aufpasser“ in die Koalitionsverhandlungen entsandt worden.

Eigentlich hatten die SVP und Lega-Koordinator Bessone das Reizthema Wertekatalog bereits abgehandelt und erledigt. Doch der Abgeordnete Maturi forderte am Samstag plötzlich wieder, dass in der Präambel festgeschrieben wird, dass die Autonomie auch die Italiener im Land schützt.

Stundenlange Diskussionen waren die Folge.

Doch das große Problem ist: Nachdem sich die SVP mit der Bessone-Fraktion bereits zu den meisten Sachthemen geeinigt hat, versucht  nun die Hardliner-Fraktion um Filippo Maturi, die Diskussion auf eine ideologische Ebene zu hieven.

Sprich: Die Hardliner möchte einige markante Lega-Punkte ins Regierungsprogramm hineinschreiben, zum Beispiel das Familienbild der Lega (mit einem ausdrücklichen Nein zu Homo-Ehe), eine kritische Linie gegenüber Europa usw.

In der SVP-Parteileitung hieß es gestern: Wenn die Lega jetzt as Ideologische in den Vordergrund stellt, wird eine Koalition schwierig. Denn die Unterschiede zwischen SVP und Lega seien einfach zu groß. Sollte die Lega also diesen Weg der Ideologisierung des Koalitionsprogrammes fortsetzen, so sagt ein Mitglied der Parteileitung im Hintergrundgespräch, „könnten die Koalitionsverhandlungen sogar noch platzen“. Und weiter: „Die lokalen Lega-Unterhändler wollen die Verhandlungen nicht platzen lassen, denn in den Sachthemen ist eine Einigung da, die Frage ist, ob sie sich von den Römern fernsteuern lassen.“ Man erlebe derzeit einen „heiklen Moment“ in den Verhandlungen.

Bis Samstag wollen sich SVP und Lega zusammenraufen.