Schiefers Million

Oswald Schiefer

Von wegen Politiker können mit Geld nicht umgehen: Die SVP hat in der abgelaufenen Legislatur über eine Million Euro an Fraktionsgeldern eingespart.

Gestern kamen die Mitglieder der „alten“ SVP-Fraktion zusammen, um den Rechnungsabschluss zu verabschieden. Der ehemalige Fraktionschef Oswald Schiefer überbrachte seinen Ex-Kollegen eine frohe Botschaft: Demnach gibt die Edelweiß-Fraktion dem Landtag 565.000 Euro und dem Regionalrat 475.000 Euro an nicht verwendeten Fraktionsgeldern zurück.

Unterm Strich konnten Schiefer und Co. also über eine Million Euro einsparen.

Die SVP ist in den letzten Jahren – einerseits aus Angst vor dem gestrengen Rechnungshof, andererseits auch, um der Bevölkerung guten Willen zu signalisieren – sehr vorsichtig mit öffentlichen Geldern umgegangen. Der SVP, die die größte Fraktion im Landtag stellte, standen in der vergangenen Legislaturperiode jährlich rund 380.000 Euro an Fraktionsgeldern zu.

Das Reglement des Landtags schreibt vor, dass die unverwendeten Gelder am Ende der Legislatur an die Institution zurückgegeben werden müssen. (mat)