„SVP kann auf mich zählen“

Der italienische Rechtspolitiker Alessandro Urzì hat der SVP ein Angebot gemacht: Er würde die SVP-Lega unterstützen, wenn …

TAGESZEITUNG Online: Herr Urzì, Sie haben angekündigt, die neue SVP-Lega-Regionalregierung von Fall zu Fall unterstützen zu wollen ...

Alessandro Urzì: Ich bleibe in der Opposition, das ist klar. Aber ich hoffe, dass es zu einem Wandel, zu einer neuen Ausrichtung der Regierung kommt. Wenn dies der Fall ist, wäre ich bereit, sie zu unterstützen. Aber zunächst möchte ich abwarten, was im Regierungsprogramm tatsächlich drinnen steht.

Es wäre das erste Mal, dass Sie mit der SVP stimmen?

(lacht) Nein, ich habe schon oft mit der SVP gestimmt – und die SVP oft mit mir.

Was verstehen Sie unter Wandel?

Nehmen wir die Rolle der Region: Es ist klar, dass man nicht in die Vergangenheit zurückkehren und die Region mit den alten Kompetenzen ausstatten kann. Ich würde mir die Region als einen institutionellen Ort wünschen, in dem die Makroprobleme erörtert werden. Damit meine ich Bereiche wie die Sanität. Wenn wir in Trient eine exzellente Krankenhausabteilung haben, dann macht es Sinn, dass auch das nur 50 Kilometer entfernte Bozen diese nutzen kann – und umgekehrt. Oder denken Sie an die Naturparke: Warum für beide Provinzen verschiedene Gesetze machen? Warum nicht ein einziges regionales Gesetz zu Wolf und Bär? Oder nehmen wir den Verkehr: Über die dritte Fahrspur auf der Brennerautobahn oder über Tempolimits könnte man ebenfalls auf regionaler Ebene entscheiden …

Die SVP will von einer Aufwertung der Region nichts wissen …

Es geht nicht um eine Aufwertung, sondern um eine neue Rolle für die Region. Die Lega ist eine sehr regionalistische Partei – mal sehen, was rauskommt.

Wären Sie auch bereit, der SVP-Lega-Regierung in Bozen gut Freund zu sein?

Ich habe beim Konsultationsgespräch mit der SVP gesagt: Lieber Arno, liebe Philipp, wir wären bereit, diese Autonomie zu regieren. Wir wären bereit, Verantwortung zu übernehmen. Ich habe auch gesagt, dass es für die SVP besser wäre, wenn sie nicht nur die vier Lega-Stimmen, sondern noch eine weitere hat.

Und die SVP?

Sie ist auf unser Angebot nicht eingegangen.

Weil es ein Bluff war?

Nein. Ich habe gesagt: Man hat bei den Wahlen gesehen, dass die Menschen jene Parteien abgewählt haben, die immer Öl ins ethnische Feuer gegossen haben. Die Leute wollen Antworten auf soziale Fragen, auf Sicherheitsfragen, ihnen sind Themen wie die Wirtschaft, die Dienstleistungen und die Sanität wichtig. Mein Angebot an die SVP lautete: Wenn ihr den Mut habt, alle ethnischen Fragen – insbesondere die ständigen Provokationen der Süd-Tiroler Freiheit – auszuklammern, wenn ihr diese Intelligenz habt, über ethnischen Themen, die nur spalten, fünf Jahre lang nicht zu reden, dann könnt ihr auf mich zählen.

Interview: Artur Oberhofer