Chaos in Trient

Eklat im neugewählten Trentiner Landtag: Die Wahl des Präsidenten ist geplatzt. Die Hintergründe.

Von Matthias Kofler

Manfred Vallazza, Neo-Mandatar der Volkspartei, sagte im Anschluss an die konstituierende Sitzung des Südtiroler Landtags: „Es war ein bisschen langweilig.“ Die Wahl des Präsidiums war völlig problemlos – und sogar mit tatkräftiger Mithilfe der Opposition – über die Bühne gegangen.

Das Kontrastprogramm lieferte am Dienstag der neugewählte Trentiner Landtag: Die Wahl von Walter Kaswalder zum Präsidenten platzte, weil die Opposition vor der Abstimmung geschlossen den Sitzungswaal verlassen hatte. Die Trentiner Lega-Regierung verfügt zwar über eine satte Mehrheit von 21 Stimmen. Laut Geschäftsordnung müssen bei der Wahl aber mindestens zwei Drittel der Abgeordneten – also 24 – anwesend sein. Da dies nicht der Fall war, musste die Altersvorsitzende Lucia Coppola die Sitzung abbrechen – und die Wahl des Präsidenten auf nächste Woche vertagen.

Die Oppositionsparteien warfen Neo-LH Maurizio Fugatti vor, bei der Wahl des Kandidaten für das höchste institutionelle Amt nicht die Zusammenarbeit mit der politischen Minderheit gesucht zu haben. „Legt uns eine Liste von Namensvorschlägen vor – und wir entscheiden dann“, forderte Ex-Landeshauptmann Ugo Rossi (PATT). Kaswalder jedenfalls sei für die Opposition „nicht wählbar“.

Der Hintergrund: Walter Kaswalder, Ex-Bürgermeister von Vigolo Vattaro, war vor fünf Jahren über die SVP-Schwesterpartei PATT in den Landtag gewählt worden. Die Disziplinarkommission der damaligen Regierungspartei hatte jedoch im Januar 2017 den Ausschluss des Abgeordneten wegen „parteischädigenden Verhaltens“ beantragt. Kaswalder hatte im Zuge des Wahlkampfs für das Verfassungsreferendum offiziell für ein Nein geworben – und damit die Parteispitze um LH Ugo Rossi und Senator Franco Panizza gegen sich aufgebracht. Böse Zungen behaupten, dass Kaswalder damit indirekt auch die Träume Ugo Rossis von einer politischen Karriere in Rom zunichte gemacht habe. Bei den heurigen Landtagswahlen war Kaswalder für das Mitterechts-Lager von Maurizio Fugatti angetreten.

Giorgio Tonini vom Partito Democratico erklärte am Dienstag, dass er zwar nichts gegen Kaswalder habe. „Fakt ist aber, dass die Mitterechts-Koalition bei den Landtagswahlen nur eine relative Mehrheit erzielen konnte. Deshalb muss sie auch die relative Mehrheit, wenngleich diese die Rolle der Opposition wahrnimmt, miteinbeziehen.“ Auch Paolo Ghezzi (Futura) befand, dass „ein Machtausgleich nicht nur der Demokratie, sondern auch unserer Autonomie guttut.“