Arnos Nein

Die SVP setzt ihre Sondierungsgespräche mit Lega sowie mit PD und Grünen fort – das Team Köllensperger ist raus aus dem Rennen. Der LH schließt ein EU-Wahlbündnis mit der Salvini-Partei aus.

Von Matthias Kofler

Es sei eine „gute, konstruktive und unaufgeregte Debatte“ gewesen, verlautete es im Anschluss an die gestrige Sitzung der SVP-Leitung. Die Anwesenden hätten ihre Vorstellungen über die künftige Landesregierung deponiert und dabei indirekt auch Präferenzen für die eine oder andere Partei durchscheinen lassen. Klare Mehrheiten für eine Option habe es aber keine gegeben.

Die Parteileitung hat einstimmig entschieden, die Lega einerseits sowie die Grünen und den PD andererseits zu einer zweiten Sondierungsrunde einzuladen. Voraussichtlicher Termin ist der kommende Donnerstag. Geht es nach der SVP, sollen die Exponenten des PD und der Grünen gemeinsam zu den Gesprächen erscheinen.
„Bei den Sondierungen geht es darum, die gemäß Autonomiestatut vorgesehene Vertretung der italienischen Bevölkerung zu sichern“, erklärt Obmann Philipp Achammer.

In spätestens zwei Wochen soll das Ergebnis vorliegen – und dem Parteiausschuss vorgelegt werden: Dieser wird dann darüber befinden, mit wem die SVP konkrete Koalitionsverhandlungen eingehen wird. „Es geht darum zu klären, mit wem die SVP, die einen klaren Wählerauftrag erhalten hat, ihr Programm und ihre Themen besser umsetzen kann“, sagt LH Arno Kompatscher. Oberstes Ziel der neuen Landesregierung müsse es sein, dass möglichst alle Südtiroler vom Aufschwung profitieren können.

Eine Regierungszusammenarbeit mit dem Team Köllensperger ist seit gestern definitiv vom Tisch. Begründung der SVP: Paul Köllensperger habe keine Italiener in seinen Reihen. Damit bleiben nur mehr eine Zweier-Koalition mit der Lega und eine Dreier-Koalition mit Grünen und PD übrig.

Die Lega bleibt die wahrscheinlichere Option. Der LH machte aber an den – wie er sagte – „traurigen und inakzeptablen Aussagen“ von Innenminister Matteo Salvini zum Vorfall im Brixner Aufnahmezentrum deutlich, wie schwer sich seine Partei mit der Lega tut. Zudem schloss Kompatscher ein EU-Wahlbündnis mit dem Carroccio persönlich aus. Obwohl die SVP mit dem eigenen Symbol antreten kann, sei ein Bündnis mit Salvini, Le Pen, Wilders und Strache „nicht vermittelbar“.

Unter Umständen wird die SVP folglich ganz auf eine Kandidatur bei den EU-Wählen verzichten.