Der „Dissident“

Dieter STEGER
Roma 28/03/2018. Senato Seduta.
Rome March 28th 2018. Senate.
Foto Samantha Zucchi Insidefoto

Dieter Steger führt mit deutlichem Vorsprung die Liste der Senatoren an, die am häufigsten gegen die Fraktionsdisziplin verstoßen haben. Die Hintergründe.

Von Matthias Kofler

Laut einer Studie von „OpenPolis“ ist der Südtiroler Dieter Steger der Senator, der in dieser Legislaturperiode bislang am häufigsten gegen die Fraktionsdisziplin verstoßen hat. Der SVP-Politiker kommt in seinem ersten Halbjahr als Parlamentarier auf 183 „voti ribelli“. Weit abgeschlagen hinter Steger auf dem zweiten Platz der „Dissidenten“ liegt Antonio Saccone von Forza Italia mit insgesamt 145 von der Fraktionsvorgabe abweichenden Abstimmungen. Auffallend ist: Die folgenden Plätze 3 bis 6 werden allesamt von Mitgliedern der Autonomiegruppe eingenommen, und zwar von Elena Cattaneo (135), Pier Ferdinando Casini (130), Albert Lanièce (109) und Julia Unterberger (87).

Was sagt Dieter Steger zu seiner Pole Position?

Für den SVP-Senator kommt das Ergebnis überraschend: „Bei uns in der Gruppe gibt es überhaupt keinen Streit. Im Gegenteil: Wir haben bei allen für Südtirol wichtigen Abstimmungen im Senat immer eine klare Linie vertreten. Keiner von uns führt hier eine Rebellion.“

Die vielen Abweichungen erklärt sich Steger damit, dass „OpenPolis“ die Autonomiegruppe offensichtlich dem Mittelinks-Bündnis zuordnet. „Wir sind aber nicht Teil des PD, sondern eine eigenständige Gruppe“, betont der SVP-Politiker.

Warum kommt Steger als Vizefraktionschef aber auf einen doppelt so hohen Wert an Abweichungen wie seine „Chefin“ Julia Unterberger? Auch hierfür hat er eine Erklärung parat: „Bei den Abstimmungen zu Themen, die Südtirol in keinster Weise betreffen, kann jedes Fraktionsmitglied frei nach seinem Gewissen abstimmen. Zum Beispiel wenn es um die Fördergelder für die kleinen Inseln gibt. Eine Vorgabe gibt es nur bei den Themen, die im Interesse Südtirols sind. Darauf weisen wir dann auch in unserer Stimmerklärung hin.“

Die „wahren Rebellen“ sitzen laut Steger also nicht in der Autonomiefraktion, sondern beim Movimento 5 Stelle. Dies habe man zuletzt auch bei der Debatte zum Sicherheitsdekret gesehen. „Im Gegensatz zu den Grillini sind wir aber kein ideologischer, militärisch aufgebauter Haufen, sondern es gilt bei uns das Prinzip des freien Mandats“, betont der SVP-Politiker.