Die neue Bescheidenheit

Im Wahljahr haben sich die Abgeordneten, was die Spesenrückvergütung betrifft, auffallend zurückgehalten: 19 Volksvertreter ließen sich nicht einen einzigen Cent für Reisen, Mittagessen und Übernachtungen ausbezahlen.

von Matthias Kofler

Der Regionalrat gewährt den Abgeordneten eine Spesenrückvergütung von bis zu 750 Euro im Monat. Unter diese Kategorie fallen das Fahrtengeld in Höhe von 33 Prozent des Preises für bleifreies Benzin, Autobahngebühren, Parkplatzgebühren, Taxispesen, Mahlzeiten bis zu einem Höchstbetrag von 90 Euro täglich sowie Übernachtungen mit Frühstück von täglich 220 Euro. Zudem haben die Abgeordneten die Möglichkeit, sich die Kosten für die Fahrten zu den Regionalratssitzungen rückerstatten zu lassen, sofern der betroffene Politiker außerhalb von Bozen wohnt.

Allerdings nahmen Südtirols Abgeordnete im heurigen Wahljahr nur in einem äußerst begrenzten Ausmaß von ihrem Recht Gebrauch. 19 von 35 Volksvertretern ließen sich im ersten Halbjahr 2018 nicht einen einzigen Cent von der Region ausbezahlen. Dies geht aus der Antwort auf eine Anfrage von Paul Köllensperger (Team Köllensperger) hervor. Zwar verlangte Köllensperger eine genaue Unterteilung der Spesen nach Art (Fahrkarten öffentlicher Verkehrsmittel, Kilometergeld, Essen, Übernachtungen und andere von der entsprechenden Verordnung vorgesehene Ausgaben). Dies sei aber nicht möglich gewesen, schreibt Regionalratspräsident Thomas Widmann, „da dies für das Amt für Rechnungswesen, das sich derzeit mit einer Reihe von obligatorischen periodischen und außerordentlichen Tätigkeiten zu befassen hat, einen erheblichen Arbeitsaufwand bedeuten würde“.

Stattdessen wurden die Kostenrückerstattungen in zwei Bereiche unterteilt: einerseits die Erstattung der Reisekosten und andererseits die Spesen in Ausübung des Mandats.

Dabei fällt auf: Neben den acht Mitgliedern der Landesregierung haben auch Elena Artioli, Myriam Atz-Tammerle, Roberto Bizzo, Otto von Dellemann, Riccardo Dello Sbarba, Brigitte Foppa, Hans Heiss, Paul Köllensperger, Ulli Mair und Dieter Steger vollständig auf die Spesenrückvergütung verzichtet. Eine so große Bescheidenheit gab es bislang noch nie im Hohen Haus.

Doch es gab auch einige Volksvertreter, die gerne in die regionale Kasse gegriffen haben. Das meiste (Steuer-)Geld ließen sich Maria Hochgruber Kuenzer (7.317,83 Euro), Veronika Stirner (6.279,99 Euro), Walter Blaas (3.667,55 Euro) und Andreas Pöder (3.592,48 Euro) von der Region für bestrittene Spesen zurückbezahlen. Drei der vier Spitzenreiter im Spesenranking gehören dem neuen Landtag nicht mehr an.