„Absurde Interpretation“

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Die österreichische Außenministerin Karin Kneissl will auch nach der Wahlniederlage der patriotischen Parteien in Südtirol an den Doppelpass-Plänen festhalten.

Von Matthias Kofler

Außenministerin Karin Kneissl erklärte am Donnerstag im Rahmen der Fragestunde im österreichischen Nationalrat: „In der Frage der möglichen Einräumung der doppelten Staatsbürgerschaft für SüdtirolerInnen agieren wir auf Basis des Regierungsübereinkommens.“ Generell werde man dem Thema Doppelstaatsbürgerschaften, das in den meisten europäischen Ländern bereits gelebte Praxis sei, über die Südtirolfrage hinaus weiteres Augenmerk schenken.

Im Anschluss an die Parlamentssitzung warf FPÖ-Südtirol-Sprecher Werner Neubauer seinem Widerpart von der SPÖ, Hermann Krist, vor, „mit peinlicher Unwissenheit in Fragen zu Südtirol geglänzt“ zu haben. So behauptete er in seiner Fragebegründung, dass der freiheitliche Generalsekretär Harald Vilimsky sich aufgrund des Wahlergebnisses vom letzten Sonntag in Südtirol nun gegen die Vergabe des Doppelpasses an deutsche und ladinische Südtiroler ausspreche. „Wahr ist aber, dass Vilimsky bestätigte, dass die FPÖ zu dem stehe, was sie vor der Wahl gesagt habe und am Doppelpass festhalte“, erklärte Neubauer. Der FPÖ-Politiker warnte davor, dass Wahlergebnis als Absage für den Doppelpass zu deuten. Es sei so, dass so gut wie alle Parteien, die bisher im Landtag vertreten waren, verloren hätten – unabhängig davon, ob sie Befürworter oder vehemente Gegner des Doppelpasses seien.

In dieselbe Kerbe schlug auch der Landtagsabgeordnete der Süd-Tiroler Freiheit, Sven Knoll: „Abgesehen davon, dass die Landtagswahl keine Volksabstimmung zur Frage der Staatsbürgerschaft war, haben bei nüchterner Betrachtung auch jene Parteien massiv an Stimmen und Prozenten verloren, die sich dezidiert gegen die doppelte Staatsbürgerschaft ausgesprochen haben.“ Wie absurd derartige Interpretationsversuche seien, zeige sich, wenn man dieselbe Argumentation bei anderen Wahlkampfthemen anwenden würde. „Alle Parteien, die sich beispielsweise für die Verringerung des LKW-Verkehrs auf der Brennerautobahn ausgesprochen haben, mussten nämlich ebenfalls Stimmenverluste verzeichnen. Es würde wohl niemand auf die Idee kommen, deswegen zu behaupten, dass sich die Bevölkerung damit für den Transitverkehr ausgesprochen hat“, so Knoll.