Lex Athesia

Riccardo Fraccaro

5S-Minister Riccardo Fraccaro kündigt bei seinem Besuch in Bozen eine regionale Antitrust-Bestimmung für Medien an. Gegen das Monopol des Hauses Athesia.

von Thomas Vikoler

So schnell beim Gesetzemachen wie beim Ankündigen sind auch die Regierungsvertreter der Fünf-Sterne-Bewegung nicht.

Aber immerhin versprach Riccardo Fraccaro, aus dem Trentino stammender Minister für die Beziehungen zum Parlament, bei seinem gestrigen Wahlkampfauftritt in Bozen Folgendes:

„Wir werden in Kürze ein Gesetz vorlegen, das den Medienpluralismus auf regionaler Ebene wieder herstellt“.

Im Juli, nach dem Ankauf der „L´Adige“ durch die Bozner Athesia-Gruppe, reagierte Fraccaro mit einer deutlichen Feststellung: „Hier ist ein erschreckendes Monopol entstanden, die Regierung wird in Kürze eingreifen“.

Das ist bisher zwar nicht geschehen, Fraccaro versicherte am Donnerstag in Bozen aber, dass Unterstaatssekretär Vito Crimi (ebenfalls 5S) derzeit einen neuen Paragraphen zum Mediengesetz Nr. 67 ausarbeite. „Bei der nächsten Gelegenheit wird er beschlossen“, so der Minister.

Die Bekräftigung des Vorhabens, einen 1987 beschlossenen und 2012 unter Minister Maurizio Gasparri abgeschafften Artikel zur Einschränkung der Medien-Konzentration auf regionaler Ebene wieder einzuführen.

Die Athesia-Gruppe hat, nach dem Ankauf des „Alto Adige“ im Jahre 2016, im Juli dieses Jahres den Trentiner Markführer „L`Adige“ übernommen und kontrolliert somit auf regionaler Ebene mehr als 90 Prozent der Print-Medien. Athesia gehören auch die „Dolomiten“ und der „Trentino“.

Minister Fraccaro will den regionalen Markanteil auf höchstens 50 Prozent beschränken.