Das Sonntags-Konzept

Der definitive hds-Vorschlag für ein Landesgesetz zu Sonn- und Feiertagsöffnungen steht fest – mit acht erlaubten Öffnungen und Ausnahmen für bestimmte Gemeinden und Betriebe. Nur: Gibt Rom grünes Licht?

von Heinrich Schwarz

Für den Handels- und Dienstleistungsverband Südtirol (hds) kam die Ankündigung von Minister Luigi Di Maio, die Liberalisierung der Öffnungszeiten im Handel wieder abzuschaffen, wie gerufen. Sonntagsöffnungen, so die Meinung, schädigen die vielen kleinen und familiengeführten Betriebe, die nicht imstande seien, sonntags offen zu halten. Genau diese Betriebe würden aber die Versorgung in der Peripherie garantieren und für attraktive und lebendige Orte sorgen. Weiters sei der Sonntag traditionell ein Ruhetag, der Freiraum für Hobbys, Gemeinschaft und Familie schaffe.

„Außerdem“, sagt hds-Präsident Philipp Moser, „hinkt das Argument, dass Arbeitsplätze ohne Liberalisierung verloren gehen würden. Laut ISTAT-Daten gab es im Vorjahr gegenüber 2012 im Handel 38.000 unselbständig Beschäftigte und 86.000 Selbständige weniger. Das heißt, es kam zu Konzentrationen und Kleinbetriebe mussten aufgeben. Sieben Jahre totale Liberalisierung im Handel haben also keine Vorteile gebracht, auch nicht für die Arbeitnehmer.“

In Rom ist Minister Luigi Di Maio mit seinen Aussagen wieder etwas zurückgerudert, da insbesondere der Großhandel mächtig Druck macht, die Liberalisierung beizubehalten. Der hds ist dennoch optimistisch: „Laut einer neuen Umfrage sind zwar 56 Prozent der Italiener gegen die vorgeschlagene Einschränkung der Öffnungszeiten, aber unter den Wählern der beiden Regierungsparteien gibt es eine Mehrheit dafür. Nur die PD-Wähler sind komplett dagegen. Also denke ich schon, dass die Regierung tätig wird“, meint Philipp Moser.

Insbesondere hofft der hds darauf, dass die Regionen und autonomen Provinzen selbst über die Sonn- und Feiertagsöffnungen entscheiden können. „Es gibt nämlich unterschiedliche Notwendigkeiten. In Florenz oder am Meer gibt es etwa eine andere Situation als in Südtirol“, so Moser.

Die SVP will im Parlament einen Gesetzentwurf durchbringen, der lokale Lösungen ermöglichen soll. „Wir versuchen, die Zuständigkeit zu bekommen. Der Gesetzentwurf wird demnächst von uns eingebracht“, sagt Senatorin Julia Unterberger.

Derweil hat der hds sein Konzept fertiggestellt, wie die Südtiroler Regelung bestenfalls ausschauen sollte. Nach Diskussionen in den Bezirken hat der hds-Exekutivausschuss jetzt grünes Licht für den definitiven Vorschlag für ein Landesgesetz gegeben.

„Wir möchten die Sonn- und Feiertagsöffnungen von Geschäften nicht abschaffen, sondern im Hinblick auf die Südtiroler Bedürfnisse reglementieren“, betont Philipp Moser.

Das Konzept des hds sieht für den Großteil der Gemeinden bis zu acht Sonn- und Feiertagsöffnungen im Jahr vor. Ausnahmen gibt es für touristische und hochtouristische Gemeinden sowie für Nahversorgungs- und Traditionsbetriebe.

DIE DETAILS DES KONZEPTES UND DIE AUFLISTUNG DER AUSNAHME-GEMEINDEN LESEN SIE IN DER FREITAG-AUSGABE DER TAGESZEITUNG.