Der Spießrutenlauf

Innerhalb der SVP-Fraktion herrscht Stunk wegen der häufigen Absenzen und der Disziplinlosigkeit einiger Abgeordneter. Die Parteiführung will ein Machtwort sprechen.

von Matthias Kofler

„Weder der Fraktionssprecher noch der Parteiobmann noch der Landeshauptmann sind mit dieser Situation glücklich“, heißt es aus der SVP-Fraktion. Ein langjähriger Abgeordneter der Volkspartei, der nicht namentlich genannt werden will, ist überzeugt: „Diese Disziplinlosigkeit hat es unter dem Luis (Alt-Landeshauptmann Luis Durnwalder, A.d.R.) nie gegeben. Der hätte die Leute hergenommen und gefragt, was da los sei.“

Die SVP-Fraktion hat mit den häufigen Absenzen einiger Abgeordneter zu kämpfen. So ist es längst keine Ausnahme mehr, dass Fraktionssitzungen mit gerade einmal sieben oder acht Mitgliedern abgehalten werden. Damit wird die Beschlussfähigkeit der Fraktionssitzung, die bei sieben Teilnehmern liegt, nur mit Ach und Krach gewährleistet. Dabei ist die SVP-Fraktion mit ihren 17 Mitgliedern die mit Abstand größte Gruppe im Landtag.

Doch die numerische Übergröße der SVP spiegelt sich nicht immer in der effektiven Arbeitsleistung der Abgeordneten wider. So glänzen einige Edelweißpolitiker auch in den Plenarsitzungen wiederholt mit Abwesenheit. Zuletzt war dies am Mittwoch bei der Haushaltssitzung im Regionalrat der Fall: Zum Ärger der Regierungsmehrheit musste das Finanzgesetz der Region an das zuständige Schlichtungsorgan weitergeleitet werden, weil der Südtiroler Landtag bei der Abstimmung nicht imstande war, die notwendige absolute Mehrheit von 18 Jastimmen zu erreichen. Kein Wunder: Die beiden Landesräte Martha Stocker und Arnold Schuler waren anderweitig beschäftigt und verpassten deshalb die Sitzung. Die Abgeordnete Veronika Stirner hingegen war den gesamten Sitzungstag über auf einem Lehrerfortbildungskurs.

Hinter vorgehaltener Hand wird darauf hingewiesen, dass die drei genannten Politiker bei den Sitzungen besonders oft fehlen würden.

Auch die sechsmonatige Absenz von Albert Wurzer wird nicht von allen SVP-Abgeordneten goutiert – trotz der Tatsache, dass der im Oktober aus dem Landtag scheidende Pusterer nach einer Arm-OP von seinen Ärzten krankgeschrieben worden war. „Wenn jemand wirklich für die Menschen im Land arbeiten will und sein Mandat ernstnimmt, dann kann er auch mit einem verletzten Arm erscheinen“, sagt ein Abgeordneter der SVP-Fraktion.

Innerhalb der Landesregierung wird bemängelt, dass ein einfacher Abgeordneter – gemeinhin als Hinterbänkler bezeichnet – keinerlei Verantwortung habe und deshalb doch zumindest bei den Sitzungen erscheinen solle. Die einfachen Abgeordneten wiederum führen das Argument ins Feld, wonach es einige Landesräte gebe, die ihre Pressekonferenzen und andere wichtige Termine an den Sitzungstagen abhalten würden. Dies sei eine Herabwürdigung der Institution Landtag.

Die Fraktionsführung der SVP ist sich des Problems durchaus bewusst und gelobt für die kommende Legislaturperiode Besserung: Man habe den Fehler gemacht, nicht von Anfang an hart durchzugreifen, weshalb der eine oder andere Abgeordnete es mit der Anwesenheitspflicht habe „schleifenlassen“. In Zukunft wolle man schon bei der konstituierenden Fraktionssitzung bei den Abgeordneten ein größeres Pflichtbewusstsein einfordern und allen klarmachen, dass eine derartige Disziplinlosigkeit nicht mehr akzeptiert werde. Auch vor dem Hintergrund, dass man befürchtet, bei den Landtagswahlen ein Mandat einzubüßen, wodurch die ohnehin schon knappe Mehrheit noch dünner wird.

„Es kann nicht sein, dass jeder tut, wie er will“, sagt ein hochrangiges Mitglied der Fraktion. In der endenden Legilsaturperiode habe man viel zu oft um die Mehrheit bangen müssen, weil Abgeordnete zum Telefonieren den Sitzungssaal verließen oder unentschuldigt fehlten. Die Abstimmungen seien stets „ein Spießrutenlauf“ gewesen, auch wenn sie „in 98 Prozent der Fälle gut ausgegangen sind“. Doch auch das war kein Zufall: „Wenn Elena Artioli (vom oppositionellen A-Team) nicht aus Großzügigkeit das eine oder andere Mal für die Mehrheit eingesprungen wäre, dann hätten wir sicher größere Probleme gehabt“, sagt ein SVP-Abgeordneter.

Elena Artioli tritt zu den Landtagswahlen am 21. Oktober nicht mehr an.