„Keine Schnellschüsse“

Renzo Caramaschi

Renzo Caramaschi vs. Gert Lanz: Der Bozner Bürgermeister weist die Kritik des lvh-Chefs zurück und betont, dass die Verkehrsplanung in Bozen keine Kurzschlussaktion war.

von Simon Riegler

Auf der Pressekonferenz am Montagnachmittag machte Bürgermeister Renzo Caramaschi eine Ankündigung, die in den Tagen danach viel Kritik von verschiedenen Seiten mit sich brachte.

Um das Verkehrsproblem in Bozen zu lösen und die Luft zu verbessern, möchte Caramaschi ab Juli 2019 alle Dieselfahrzeuge der Klasse Euro 3 an den Wochentagen aus der Stadt aussperren.

Viele Bürger aber auch Politiker zeigten sich schockiert – vor allem lvh-Präsident Gert Lanz sparte nicht mit Kritik am Bozner Bürgermeister. Lösungswege würden anders aussehen, betonte Lanz.

Bürgermeister Caramaschi hatte sich eine solche Reaktion nicht erwartet – vor allem nicht von Gert Lanz. „Mich erstaunen die Überlegungen des SVP-Landtagskandidaten, der scheinbar über die von der Landesverwaltung ausgearbeiteten Vorgaben des Landesluftqualitätsplanes zur Verbesserung der Luftqualität nicht informiert ist“, so Bürgermeister Renzo Caramaschi.

Die Maßnahmen für die neuen Diesel-Verbote seien von einer Expertengruppe zur Luftqualität ausgearbeitet worden, der auch der zuständige Landesrat, die Bürgermeister der betroffenen Städte, Funktionäre und Techniker der Umweltagentur sowie Vertreter der verschiedenen Wirtschaftsverbände angehören. Die Landesumweltagentur wird diesem Plan zufolge die Gemeinden bei ihren Maßnahmen, wie die Verordnung des Fahrverbotes von Diesel-Euro-3-Fahrzeugen zur Reduzierung der Stickoxid-Belastung, kontinuierlich begleiten.

Bozens Bürgermeister Renzo Caramaschi weist auch darauf hin, dass die Fahrverbote für Fahrzeuge, die für den Transport von Gütern genutzt werden, bis zum Jahresende 2019 von dieser Regelung ausgenommen sind und nicht wie der lvh-Präsident Lanz mitteilt, schon ab Juli 2019 ausgesperrt werden. „Die Fahrverbote ab Juli 2019 betreffen ausschließlich private Euro-3-Dieselfahrzeuge“, unterstreicht Caramaschi.

Caramaschi betont des Weiteren, dass derartige Maßnahmen und Fahrverbote für Euro-3-Dieselfahrzeuge bereits in Italien und im Ausland eingeführt wurden. „In der Lombardei, in der Poebene, im Piemont, in der Emilia-Romagna und im Veneto sowie in den Städten Padua, Piacenza, Turin, Modena und Ferrara wurden bereits solche Fahrverbote umgesetzt“, so Caramaschi. „In Deutschland, beispielsweise in Frankfurt am Main, werden ab Februar 2019 sogar Fahrverbote für Diesel-Euro-4 und ab September 2019 für Diesel-Euro-5-Fahrzeuge eingeführt“, ergänzt der Bozner Bürgermeister. Ähnliche Fahrverbote sollen demnächst auch in Stuttgart und weiteren deutschen Städten folgen.

Auch die Behauptung von Gert Lanz, dass es sich bei Caramaschis Ankündigungen um eine Schnellschussreaktion handlte, weist Renzo Caramaschi entschieden zurück: „Es handelt sich nicht um eine Schnellschussreaktion, sondern um eine gemeinsam vereinbarte und von allen mitgetragene Entscheidung, deren Nachhaltigkeit nicht in Frage gestellt werden muss und sie auch nicht von heute auf morgen, sondern bis zum 1. Jänner 2020 umgesetzt wird.“