Teure Löcher

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Wer aufgrund des schlechten Straßenzustandes sein Auto beschädigt, darf sich vom Land keinen Schadenersatz erwarten.

Walter Blaas sagt polemisch: „Anstatt stets neue Luftschlösser zu errichten, wäre es angebracht, die bestehenden Infrastrukturen zu erhalten und mit den nötigen Mitteln zu versehen.“

Der Stein des Anstoßes: Immer wieder komme es in Südtirol aufgrund des schlechten Zustandes der Straßen zu Unfällen. In vielen Fällen seien Schäden an Fahrzeugen entstanden. Doch die Autolenker blieben auf ihren Schäden sitzen, kritisiert der Freiheitliche.

In einer Anfrage im Landtag hatte Walter Blaas darauf hingewiesen, dass viele Straßen im Lande einen verwahrlosten Eindruck machten, der vor allem auf die Winterschäden zurückzuführen sei. „Tiefe Furchen, ausgedehnte Schlaglöcher, rissige Beläge und Flickenteppiche überziehen Südtirols Straßennetz“, kritisiert der Oppositionspolitiker. Zwar seien einige Teilabschnitte in der Zwischenzeit ausgebessert worden, aber es bestehe nach wie vor Handlungsbedarf.

Aus einer Anfragebeantwortung geht nun hervor, dass beim Land seit Januar 2017 aufgrund mangelhafter Straßen insgesamt 26 Schadensersatzforderungen eingegangen sind. Dabei geht es vor allem um Schäden an den Fahrzeugen, weiß Walter Blaas. Neben Karosserieschäden seien Schäden an den Felgen und Stoßdämpfern festgestellt worden, die vorwiegend auf die Schlaglochsituation zurückzuführen sind. „In einem Fall kam ein Fahrzeuglenker zu Schaden aufgrund eines Sturzes mit dem Fahrrad“, so Walter Blaas.

In den Schadenersatzanträgen wurden Summen zwischen 35 und 45.000 Euro beantragt, teilt der zuständige Landesrat Florian Mussner mit. „Aber so gut wie alle Anträge wurden abgelehnt“, erklärt Walter Blaas. Seit 2017 sei kein Schadenersatz ausbezahlt worden. Derzeit sei ein Verfahren am Gericht anhängig, in dem es um einen  Personenschaden geht.

Walter Blaas kritisiert den Umstand, dass die betroffenen Fahrzeuglenker durch die Finger schauen. „Es wäre eigentlich diePflicht der Landesregierung, dem Straßendienst die nötigen Mittel und Ressourcen bereitzustellen, um die untragbare Situation zu entspannen“, so Blaas. Es sei verständlich, dass es nicht möglich ist, sämtliche Straßenschäden unmittelbar zu beseitigen, „aber je früher mit den Instandhaltungsarbeiten begonnen wird, umso günstiger fallen die Kosten für die Steuerzahler aus“, so Blaas.