Peinliche Abstimmung

Nur 14 Ja-Stimmen aus Südtirol: Arno Kompatscher geht im Regionalrat mit seinem Nachtragshaushalt
sang- und klanglos unter.

von Matthias Kofler

Am Ende der Legislaturperiode toppen sich die Abgeordneten noch einmal selbst: Bei der Abstimmung zur Rechnungslegung der Region für 2017 stimmten lediglich 14 Südtiroler mit Ja — es ist dies das schlechteste Haushalts-Ergebnis der letzten Jahre. Der Grund: Fünf Abgeordnete der Mehrheit, darunter auch drei Landesräte und Landtagspräsident Roberto Bizzo, waren am Vormittag abwesend.

Über den Gesetzentwurf musste getrennt nach Provinzen abgestimmt werden. Während das Trentino die notwendige Anzahl von 18 Ja-Stimmen mit Ach und Krach zusammenbekam, scheiterte Südtirol kläglich: Das Ergebnis auf der Anzeigetafel lautete 14 Ja, zehn Nein, eine Enthaltung. Auch fünf Abgeordnete der Minderheit – darunter Paul Köllensperger, Roland Tinkhauser und Andreas Pöder – blieben der Sitzung fern. Da die nötige absolute Mehrheit nicht in beiden Provinzen erreicht wurde, wurde der Etwurf an das vorgesehene Schlichtungsorgan übermittelt. Gleiches gilt für den Nachtragshaushalt, über den am Nachmittag abgestimmt wurde: Auch hier kam die Mehrheit nur auf 17 Ja.

In der Generaldebatte bemerkte Bernhard Zimmerhofer (Süd-Tiroler Freiheit) einen Negativsaldo von 162 Millionen Euro und einen übergroßen Anteil von laufenden Ausgaben, darunter für Leibrenten. Er kündigte die Gegenstimme seiner Fraktion an und bat um Auskunft zur Beteiligung bei Air Alps und zu den Gemeindesekretären.

Der Präsident der Region Arno Kompatscher freute sich über das positive Gutachten des Rechnungshofs. Er wies darauf hin, dass man auf der Finanzseite mit einem Verwaltungsüberschuss schließe. Der Negativsaldo gehe darauf zurück, dass man frühere Überschüsse nicht verbuchen konnte. Die Kritik der Rechnungsprüfer ziele eher darauf ab, dass man übervorsichtig gewesen sei. Um die Gemeindesekretäre gehe es bei den Verwaltungsabkommen zwischen Südtiroler Gemeinden. Von der Air Alps gebe es keine Rückmeldung und keinen Ansprechpartner mehr. Die Region habe den Ausstieg längst beschlossen.