Und Tschüss …

Skurrile Szene im Landtag: Paul Köllensperger verabschiedet sich mitten in der Sitzung von den Abgeordneten – ganz zur Freude der SVP.

Paul Köllensperger teilte am Mittwochnachmittag in persönlicher Angelegenheit mit, dass er nicht mehr die 5 Sterne Bewegung vertrete, das sähen die Regeln der Bewegung so vor. Ein Rücktritt zahle sich nicht mehr aus, aber er werde seinen Platz nun räumen und sein Gehalt ab Juli für gute Zwecke spenden. Er habe die politische Arbeit in dieser Zeit schätzen gelernt und hoffe, die direkte Demokratie bringe eine Aufwertung auch der Politik.

Andreas Pöder (BürgerUnion) dankte Köllensperger für die Zusammenarbeit über Parteigrenzen hinweg. Er kritisierte Parteien, die meinten, sie könnten über die von den Wählern vergebenen Mandate verfügen.

Nach der Verabschiedung des Gesetzes zur Direkten Demokratie verabschiedete sich Köllensperger von den Kollegen und verließ den Sitzungssaal.

Der Stuhl soll nun bis zum Legislaturende am 21. Oktober leer bleiben.

Brisant: Die Arbeiten des Landtags laufen bis dahin weiter. Mit dem Nachtragshaushalt des Landes am Donnerstag und dann in wenigen Wochen dem Haushalt 2019 stehen noch zwei wichtige Gesetze an.

Innerhalb der Opposition ist deshalb die Verwunderung über den Köllenspeger-Abschied groß: „Durch sein Leerlassen des Landtagssitzes schwächt Köllensperger gerade in dieser entscheidenden Phase der Debatte über Nachtragshaushalt und dann über den provisorischen Haushalt 2019 die Opposition. Das ist schade, weil die SVP ja manchmal bei solchen Debatten knapp anwesend war und auch schon untergegangen ist“, sagt ein Abgeordneter.

Der Rücktritt eines Mandatars muss normalerweise vom Plenum angenommen werden, daraufhin rückt der Nächstgewählte nach.

Was einige Abgeordnete zudem erstaunt ist die Frage, warum der Ex-Grillino nicht, wie vom Regionalgesetz vorgesehen, auf das Gehalt beim Regionalrat direkt verzichtet. Das wäre seit der Genehmigung eines entsprechenden Gesetzes von 2017 möglich.