Epps Attacke

Eine Landtagsanfrage von Andreas Pöder hat den Bürgermeister von Truden, Michael Epp, zur Weißglut gebracht.

von Heinrich Schwarz

Einmal mehr ist sich der Trudner SVP-Bürgermeister Michael Epp mit einem Oppositionellen in die Haare geraten. Der Grund ist erneut eine Landtagsanfrage mit Gemeindenbezug – diesmal vom Landtagsabgeordneten der BürgerUnion, Andreas Pöder.

Pöder erkundigte sich bei der Landesregierung über Interessenskonflikte bei den 116 Südtiroler Bürgermeistern. Er wollte drei Dinge wissen. Erstens, wie viele Bürgermeister in den letzten drei Jahren privat in der von ihnen verwalteten Gemeinden gebaut haben. Zweitens, in wie vielen solcher Fälle es zu Rechtsbrüchen kam. Und drittens, wie viele Betriebe mit Bezug zum Bürgermeister in den letzten drei Jahren öffentliche Aufträge von den jeweiligen Gemeinden erhalten haben.

Die Landesregierung leitete die Fragen wie gewohnt an die Gemeinden weiter. 58 Gemeinden, also genau die Hälfte, antworteten. Die andere Hälfte stützt sich auf ein Gutachten, wonach Gemeinden keine Landtagsanfragen beantworten müssen.

In den Antworten scheinen acht Gemeinden auf, in denen der Bürgermeister in den letzten drei Jahren gebaut hat: Freienfeld, Kuens, Meran, Riffian, St. Pankraz, Sterzing, Terlan und Völs. In keinem der acht Fälle sei es zu Rechtsbrüchen gekommen.

In ebenfalls acht Gemeinden hat laut den Antworten ein mit dem Bürgermeister verbundenes Unternehmen Aufträge vonseiten der jeweiligen Gemeinde erhalten: Bruneck, Gsies, Kaltern, Partschins, St. Christina, Tisens, Truden und Völs.

Die dritte Frage hat den Trudner Bürgermeister Michael Epp zur Weißglut gebracht. Er hat ein eigenes Schreiben verfasst, in dem er den Anfragesteller Andreas Pöder heftig attackiert.

Die leicht gekürzte Version:

„Ich bin in Teilzeit bei der Firma ‚Effekt! GmbH‘ (von Schützen-Landeskommandant Elmar Thaler, Anm. d. Red.) in Neumarkt beschäftigt. Verschiedene kleinere Druckaufträge wurden bereits vor meiner Wahl zum Bürgermeister an die Effekt! GmbH übergeben. Da der Betrieb seinen Sitz im Unterland hat und somit auch zahlreiche Arbeitsplätze für ortsansässige Bürger bietet, war und ist es für die Gemeindeverwaltung nahezu selbstverständlich, dass Aufträge, nach Einholen von Gegenangeboten, an lokale Firmen übergeben werden.

Die Gemeindeverwaltung lässt das Gemeindeblatt ‚Die Lind‘ vier Mal jährlich bei der Effekt! GmbH gestalten und drucken. Hier handelt es sich um einen Jahresauftrag von 6.882,72 Euro. Dafür wurden selbstverständlich zwei Gegenangebote eingeholt. Effekt! GmbH unterbreitete das günstigste Angebot.

Laut dem Abgeordneten Pöder sind wohl alle Bürgermeister Verbrecher, Schwindler und was weiß ich was alles. Vielleicht hätte Pöder lieber, dass Gemeindeverwaltungen oder andere öffentliche Institutionen außerhalb der Region Bauvorhaben, Einrichtungsgegenstände, Fuhrpark usw. kaufen oder das Büromaterial, Drucksorten, Verpflegung für Schulen und Kindergärten, Arbeitsbekleidung usw. über weltweite, globale Onlineportale kaufen? Dies alles, damit ja kein Bürgermeister (sind alles Gauner und Verbrecher) irgendwo ‚Schindluder‘ treibt.

Wer schafft Arbeitsplätze in den peripheren Gemeinden? Wer schaut, dass die Wertschöpfung im Lande bleibt? Selbst der ökologische Aspekt, sprich 0 km, sollte berücksichtigt werden, wenn im Dorf oder dem Einzugsgebiet eingekauft, beauftragt und Arbeiten vergeben werden. Wer unterstützt das örtliche Vereinswesen? Alles regionale und lokale Betriebe, in denen vielleicht der ein oder andere Bürgermeister auch angestellt, Inhaber oder Teilhaber ist.

Ich finde es schlimm, ja sogar sehr schlimm und bedauerlich, dass es Leute in den Landtag schaffen, die nicht für unser Land und seine Leute, sondern augenscheinlich dagegen arbeiten. Die Gemeinden werden mittlerweile ständig von Kontrollorganen (staatlich wie intern) kontrolliert, sodass wir alle mit bestem Wissen und Gewissen behaupten können, dass in den Gemeindestuben alles ordnungsgemäß abgewickelt wird.

Im Gegenteil, mit all diesen Kontrollen wird die tägliche Arbeit, Projekte und Visionen der einzelnen Gemeinden eingeschränkt und verzögert. Kann dies im Sinne eines lokalen Politikers sein?“