„Spritpreise senken“

Tankstelle in Nordtirol (Archivbild)

Die BürgerUnion sagt: Die Benzin- und Dieselpreise könnten in Südtirol per Gesetz auf Österreich-Niveau gesenkt werden.

„Die Benzin- und Dieselpreise könnten in Südtirol per Gesetz auf Österreich-Niveau gesenkt werden“, gibt der Landtagsabgeordnete der BürgerUnion, Andreas Pöder, angesichts der nun veröffentlichten Zahlen der Verbraucherzentrale zu bedenken.

Einen entsprechenden Gesetzentwurf Pöders hatte die Mehrheit des Landtages jedoch im Jahr 2016 bereits abgelehnt.

„Südtirol hat die Möglichkeit, die Treibstoffpreise zu senken, diese Möglichkeit wird derzeit aber nur für wenige Grenzgemeinden in sehr geringem Umfang genutzt“, bemängelt der Abgeordnete.

Fast 69 Prozent des heutigen Treibstoffpreises besteht aus Steuern. Nur rund ein Drittel des an der Zapfsäule bezahlten Benzin‐ oder Dieselpreises sind Produktkosten und Gewinnspanne der Unternehmen und Tankstellenbetreiber.

Derzeit werden neben den regulären Steuern, von denen ein Großteil in den Südtiroler Haushalt fließt, auch noch folgende Akzisen eingehoben:

0,000981 € Äthiopienkrieg 1935-1936

0,00723 € Suez-Krise 1956

0,00516 € Behebung der Schäden in Vajont del 1963

0,00516 € Schäden Überschwemmung Florenz 1966

0,00516 € Wiederaufbau nach Erdbeben in Belice 1968

0,0511 € Wiederaufbau nach Erdbeben im Friaul 1976

0,0387 € Wiederaufbau nach Erdbeben Irpinien 1980

0,106 € Libanon-Krieg 1983

0,0114 € Mission in Bosnien 1996

0,02 € Erneuerung der Verträge der sogenannten autoferrotranvieri 2004

0,005 € Ankauf von Ökologischen Bussen 2005

0,0051 € Wiederaufbau nach Erdbeben in Aquila 2009

zwischen 0,0071 und 0,0055 € Beiträge für Kultur 2011 0,04 €: arrivo di immigrati dopo la crisi libica del 2011;

0,0089 € Behebung der Schäden nach Überschwemmung in Ligurien und Toskana

0,082 € (0,113 auf Diesel): Dekret “Salva Italia” 2011

0,02 € Wiederaufbau nach Erdbeben in der Emilia 2012

Diese Akzisen werden nur in Italien eigehoben, wodurch ein eklatanter Benzinpreisunterschied zu Österreich entsteht.

So beträgt in Italien der Preis für einen Liter Benzin 1,66€ und für einen Liter Diesel 1,56 €, während man in Österreich 1,12€ bzw. 1,08€ bezahlt.

„Im Sinne der europäischen Integration, im Hinblick auf ein weiteres zusammenwachsen der Europaregion Tirol, aber auch zum Schutz des Wirtschaftsstandortes Südtirol wäre eine Angleichung der Benzin- und Dieselpreises an Österreich unabdingbar“, so Pöder.