Kritik am AFI

Der LH erwartet sich vom Arbeitsförderungsinstitut „mehr Wissenschaftlichkeit“ – und stoppt vorerst die Anhebung der Landesförderungen. 

Auf Wunsch von Landeshauptmann Arno Kompatscher hat der Landtag am Donnerstag einen Artikel aus dem Omnibus-Gesetz gestrichen, der die Förderung des Arbeitsförderungsinstituts AFI betrifft. Kompatscher begründete die Entsendung damit, dass der Landtag diesbezüglich bereits einen Beschlussantrag gutheißen habe. Es brauche also keine Gesetzesänderung mehr. Hans Heiss bedauerte dies.

Der Artikel hätte nämlich eine Anhebung der Landesförderungen von 1,60 auf 2 Euro pro Beschäftigtem mit sich gebracht. Auch Paul Köllensperger bedauerte die Entscheidung; ein Beschlussantrag sei nämlich nur bis Ende der Legislatur gültig, ein Gesetzesartikel wäre von Dauer gewesen. Diese Erhöhung hätte keine finanzielle Deckung gehabt, wandte LH Kompatscher ein. Wer Mehrausgaben vorsehe, sollte auch angeben, wie sie finanziert werden sollen.

Der LH konnte sich auch einen Seitenhieb aufs AFI, dessen Präsident Stefan Perini auf der Grünen-Liste für den Landtag kandidiert, nicht verkneifen: Er fügte hinzu, dass er sich vom AFI „mehr Wissenschaftlichkeit“ erwartet hätte, etwa zur Entwicklung der Lohnschere, die in den letzte Jahren – anders als von Perini behauptet – nicht auseinandergegangen sei. (mat)