Gefütterte Athesia

Gut ein Drittel der Landes-Fördergelder für Onlineportale und Radiosender gehen direkt oder indirekt an den Medienkoloss Athesia. Daran wird sich so schnell nichts ändern.

Von Matthias Kofler

Das Land stellt jährlich 1,8 Millionen Euro zur Förderung lokaler Onlineportale und Radiosender zur Verfügung. Ziel sei es, „den Medienpluralismus sowie die sprachliche und kulturelle Vielfalt in Südtirol zu stärken und ein unabhängiges, vielfältiges, ausgewogenes und flächendeckendes Informationsangebot zu gewährleisten”, heißt es im Landesmediengesetz, das 2015 vom Landtag verabschiedet wurde.

Doch ein Blick auf die Landesbeiträge für das Berechnungsjahr 2016, die der Landesbeirat für Kommunikationswesen herausgegeben hat, zeigt, dass von Pluralismus nicht wirklich die Rede sein kann. Vielmehr profitiert von den Förderungen in erster Linie das Medienhaus Athesia, das ohnehin schon der unangefochtene Marktführer in Südtirol ist. Die Athesia-Medien (bzw. auf Athesia rückführbare Medien) Südtirol 1, Stol, Alto Adige, Radio Tirol, Südtirolnews, Sportnews, Der Vinschger und Qui Bolzano bekommen rund 550.000 Euro von der öffentlichen Hand! Das sind mehr als ein Drittel aller Fördergelder. Für die anderen Privatradios und Onlinemedien im Land bleiben folglich nur mehr die Brosamen.

An diesem Ungleichgewicht dürfte sich so schnell auch nichts ändern. Zwar hat der Abgeordnete Andreas Pöder einen Gesetzentwurf vorgelegt, mit dem verhindert werden soll, dass einzelne Konzerne zu sehr mit öffentlichen Geldern gefüttert werden. Konkret soll die Förderungskonzentration auf einzelne Eigentümerstrukturen oder Konzerne, die eine Reihe von begünstigten Medienorganen kontrollieren oder besitzen, unterbunden werden, indem der Sockelbetrag reduziert wird. „ „Wenn ich ,nur’ für maximal drei Medien im Konzern den Sockelbetrag abgestuft erhalten kann, dann habe ich für die anderen Medien diesen nicht mehr und es würde dann wohl auch jeglicher andere Zusatzbetrag zumindest begrenzt“, erklärt Gesetzeseinbringer Andreas Pöder.

Derzeit ist es möglich, dass beliebig Medienunternehmen, die ein und demselben Eigentümer gehören oder von derselben Gesellschaft kontrolliert werden (auch über Treuhandgesellschaften), Förderungen aus dem Fördertopf des Landes erhalten können. Vor allem das Medienhaus Athesia profitiert von diesen Bestimmungen.

Das Problem: In dieser Legislaturperiode wird der Pöder-Entwurf aller Voraussicht nach nicht mehr im Landtag behandelt, da die Geschäftsordnung ein Vorziehen von Gesetzen der Minderheiten nicht vorsieht.

Der BürgerUnion-Politiker hat die Hoffnung aber noch nicht aufgegeben: Er will in der kommenden Sitzungswoche einen Antrag stellen, mit dem sein Gesetzentwurf vorgezogen werden soll. Allerdings braucht er dafür die Zustimmung der Mehrheit im Landtag. Es ist jedoch mehr als unwahrscheinlich, dass die Abgeordneten – jetzt, kurz vor den nächsten Landtagswahlen – einem solchen Antrag zustimmen werden, sind sie doch (fast) alle auf eine wohlwollende Berichterstattung in den Athesia-Medien angewiesen.