Der Machtkampf

Giuseppe Conte (Foto: Quirinale)

Paukenschlag in Rom: Der designierte Ministerpräsident Giuseppe Conte hat sein Mandat zurückgelegt. 

Um 2o.o1 Uhr trat der Generalsekretär des Quirinals vor die Presse:

Er erklärte, dass der designierte Ministerpräsident Giuseppe Conte den Auftrag zur Regierungsbildung  in die Hände des Staatspräsidenten zurückgelegt habe.

Ein wahrer Paukenschlag!

Italien hat also auch 84 Tage nach den Wahlen noch immer keine Regierung.

Sergio Mattarella und Giuseppe Conte (Foto: Quirinale)

Die große Frage ist jetzt:

Kommt es – so wie von der Lega und der 5-Sterne-Bewegung bereits angedroht – zu Neuwahlen, oder ernennt Staatspräsident Sergio Mattarella eine technische Regierung?

Der Hauptgrund des Scheiterns von Giuseppe Conte:

Staatspräsident Mattarella war gegen die Ernennung des EU-kritischen Paolo Savona zum Wirtschaftsminister. Lega-Chef Matteo Salvini war nicht bereit, sich dem Diktat des Staatschefs zu beugen. Salvini und Luigi Di Maio waren am Nachmittag beim Staatspräsidenten. Salvini sagte am Abend: „Wir gehen wieder wählen.“

repubblica.it spricht von einer noch nie dagewesenen „institutionellen Krise“.

Luigi Di Maio sprach von einer „unverständlichen Entscheidung“ des Staatspräsidenten.

Man wolle die 5-Sterne-Bewegung nicht in der Regierung.

Sergio Mattarella (Foto: Quirinale)

Staatspräsident Mattarella sagte, er werde seine Entscheidung in den nächsten Tagen bekanntgeben. Er habe die Regierungsbildung nicht behindert. Er habe lediglich verlangt, dass die Regierungsparteien einen angesehenen politischen Exponenten aus ihrer Mitte für das Wirtschaftsministerium nominieren, dessen Politik nicht zum Bruch mit der EU führe.

Der Staatspräsident könne sich einen Minister, der gegen den Euro sei, nicht aufdrängen lassen, so Mattarella. Er müsse die Ersparnisse der Bürger verteidigen.

Für Montagmorgen hat Mattarella den Wirtschaftswissenschafter Carlo Cottarelli in den Quirinalpalast bestellt, der der Regierung Letta angehört hatte.

Bild.de schreibt:

„Mamma mia, Italien!

Am Sonntagabend ist die geplante europakritische Regierungskoalition aus populistische Fünf-Sterne-Bewegung und rechter Lega geplatzt!“