Die Rekurse

Ende der Woche endet die Frist für die Hinterlegung von Stellungnahmen zum Projekt der Eco Energy beim UVP-Amt. Bisher wurden nur zwei Rekurse eingereicht – es sollen aber noch einige folgen.

von Lisi Lang

Noch bis Ende der Woche können Bürger und Institutionen beim UVP-Amt Stellungnahmen und Einwände zum Projekt der Eco Energy zur thermischen Behandlung von Abfall in Kurtatsch einreichen.

Bisher wurden nur zwei Stellungnahmen zum Projekt beim Amt für Umweltverträglichkeitsprüfung hinterlegt. Da die Frist aber erst Ende der Woche ausläuft, geht Amtsdirektor Paul Gänsbacher davon aus, dass diese Woche noch einige Rekurse eingehen werden.

Die Gemeinde Kurtatsch wird beispielsweise gemeinsam mit allen Gemeinden im Unterland und mit der Bezirksgemeinschaft einen Einwand hinterlegen. „Wir haben Experten beauftragt, die diesen Einwand ausgearbeitet haben und werden diesen gemeinsam hinterlegen“, erklärt Bürgermeister Martin Fischer. Dieser Einwand wird aus drei Teilen bestehen, erklärt der Bürgermeister von Kurtatsch: „Unser Bericht ist sehr detailliert und umfassend und geht einerseits auf die technischen Aspekte des Projekts, andererseits aber auch auf die urbanistisch-juridischen und auf die verwaltungstechnischen Inhalte genau ein“, erläutert Martin Fischer.

Einen weiteren Rekurs hat AVS-Chef Georg Simeoni vorbereitet. Seine Stellungnahme (es handelt sich nicht um eine Stellungnahme des AVS als Verein) liegt in zahlreichen Gemeinden des Unterlandes auf und soll noch bis zum Fristende im UVP-Amt hinterlegt werden. „Dieses Dokument liegt in den Gemeinden auf und kann von den Bürgern unterschrieben werden“, unterstreicht der Landtagsabgeordnete Oswald Schiefer. Auch der Bürgermeister von Kurtatsch betont, dass jeder Bürger das Recht hat, einen Einwand beim UVP-Amt zu deponieren oder Unterschriften zu sammeln.

In erster Linie werden von Simeoni die Müllmengen angezweifelt, die im Projekt angeführt werden. „Wir haben keine derartige Müllmenge und wollen sicher nicht den Mülltourismus fördern“, so Simeoni. Eine Struktur dieser Größe sei zudem urbanistisch in diesem Gebiet nicht tragbar. „Auch die Energieproduktion und die Zunahme der Abgase durch den täglichen Verkehr von mehr als 40 Lkw sind bedenklich“, so Simeoni, der in der Sicherheit der Anlage einen weiteren Kritikpunkt sieht. „Es gibt nur einige wenige dieser Anlagen – und das viel kleiner – in Japan. Dies wäre sozusagen ein Pilotprojekt in Europa“, merkt Simeoni an.

Wie geht es nach dem Ablauf der Rekursfrist  weiter? „Eine Arbeitsgruppe, die sich bereits jetzt mit dem Projekt beschäftigt, wird dann auch die Stellungnahmen durchleuchten und bewerten und dann sämtliche Unterlagen dem Umweltbeirat vorlegen“, erklärt Amtsdirektor Paul Gänsbacher die nächsten Schritte. Der Umweltbeirat wird dann ein Gutachten ausarbeiten und dieses der Landesregierung vorlegen, die dann eine Entscheidung trifft.

Das Gutachten des Umweltbeirates soll noch innerhalb Juli vorliegen – innerhalb von 90 Tagen nach dem Ende der Frist für die Rekurse. Dann wird die Landesregierung eine Entscheidung über das Projek treffen.