„Neuwahlen ändern nichts“

Julia Unterberger bei Sergio Mattarella (Foto: Quirinale)

Staatspräsident Sergio Mattarella sucht noch immer einen Ausweg aus der derzeitigen Pattsituation in Rom. Gestern fanden erneut Sondierungsgespräche statt. 

von Lisi Lang

Nach mehreren gescheiterten Sondierungsversuchen hat Staatspräsident Sergio Mattarella gestern die Parteichefs erneut zum Gespräch geladen. Auch zwei Monate nach den Wahlen hat Italien noch keine neue Regierung – und es sieht aktuell nicht danach aus, als würde sich etwas an dieser verzwickten Lage ändern. 5-Stelle-Chef Luigi Di Maio erklärte nach seinem Treffen mit Mattarella, dass die einzige Chance, Neuwahlen zu verhindern, eine Koalition mit der Lega sei. Matteo Salvini hält aber weiterhin am Mitte-Rechts-Bündnis mit Silvio Berlusconi fest.

„Wir haben dem Staatspräsidenten unsere Sorge über den aktuellen Zustand ausgedrückt – einige Parteien verhalten sich nicht sonderlich verantwortungsvoll“, erklärte Julia Unterberger nach dem Treffen mit dem Staatspräsidenten.

Renate Gebhard nach dem Treffen mit Sergio Mattarella (Foto: Quirinale)

In die gleiche Kerbe schlugen auch Manfred Schullian und Renate Gebhard, die nur kurz nach der Autonomiegruppe gemeinsam mit der gemischten Fraktion in der Abgeordnetenkammer von Sergio Mattarella empfangen wurden. „Die Regierungsbildung ist ins Stocken geraten und dieses Verhalten ist einfach nur verantwortungslos“, betonte Renate Gebhard, die nach aktuellem Stand der Dinge davon ausgeht, dass der Staatspräsident eine technische Regierung einsetzten wird.

Auch Julia Unterberger erklärte, dass sie dem Staatspräsidenten zugesichert habe, für eine technische Regierung zu stimmen. Unter einer Bedingung: „Wenn diese technische Regierung mit der Ausarbeitung eines neuen Wahlgesetzes betraut wird, dann muss garantiert werden, dass auch die sprachlichen Minderheiten berücksichtigt und geschützt werden“, so die Sprecherin der Autonomiegruppe im Senat. Sowohl die Lega als auch die 5-Stelle sind allerdings gegen eine Expertenregierung mit zeitlich beschränktem Mandat.

Neuwahlen im Sommer mit dem aktuellen Wahlgesetz hält die Sprecherin der Autonomiegruppe  für nicht sinnvoll: „Wir würden wieder vor einem ähnlichen Ergebnis mit nur wenigen prozentuellen Unterschieden stehen“, so Julia Unterberger. Die derzeitige Krise würden Neuwahlen nicht lösen.