„Politisches Theater“
Die SVP-Leitung kritisiert das „politische Theater“ um die Regierungsbildung in Rom. Philipp Achammer rechnet mit einem Scheitern.
Die SVP-Leitung, die am Montag zusammenkam, kritisiert die „unverantwortliche Haltung“ einiger Parteien, die sich im Zuge der laufenden Diskussionen um eine mögliche Regierungsbildung zeige: „Wieder einmal herrscht in Italien politisch ein völliges Chaos. Parteien stellen ihre eigenen Interessen vor das Allgemeinwohl. Dabei sollten jene, die am 4. März die Wahlen gewonnen haben, endlich zeigen, dass sie imstande sind, dieses Land zu regieren“, so SVP-Obmann Philipp Achammer.
Das „politische Theater“, das einige Parteien aufführten, könne nur Kopfschütteln ernten. Anstatt endlich zu einem Konsens zu kommen, stünden sich Parteien hinsichtlich einer Regierungsbildung gegenseitig im Wege. „Diese Unfähigkeit führt zum Gegenteil von dem, was das Land jetzt dringend braucht, nämlich zu instabilen Verhältnissen, die nicht im Sinne der Bevölkerung sind“, so Achammer.
Die Südtiroler Volkspartei werde ihren „Südtiroler Weg“ hingegen konsequent weitergehen: „Wir werden uns an diesem politischen Geplänkel in Rom mit Sicherheit nicht beteiligen. Im Gegenteil, wir werden einzig und allein die Interessen Südtirols im Blick behalten, wer auch immer morgen in der Regierung sitzen wird“, so Achammer.
Derzeit schaue es aber eher nach einem Scheitern der Regierungsbildung aus: „Sollte es dazu kommen, dann müssen die daran Beteiligten die Verantwortung dafür übernehmen.“
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Kommentare (29)
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tiroler
die SVP soll mal zurückrudern und vor ihrer eigenen Haustür kehren.
Das , was sie heuer mit der Kandidatenaufstellung zu den Parlamentswahlen veranstaltet hat, ist um keinen Hauch besser als das Geplänkel in Rom!
pacem
leser
aber eines ist in rom schon gut zumindest weiss man schon im voraus , nämlich dass es neuwahlen geben wird und der ganze zirkus immer wieder vom neuen beginnt, ausser dass diese inszenierungen von demokratie geld kosten, ist es lediglich ein spielplatz für gutbezahlte marionetten genannt politiker
erich
Wir werden uns am politischen Geblänkel nicht beteiligen! Das braucht man nicht betonen, nachdem man sich mit dem linken PD verzückt hat und die ahnungslose Drin Drin sofort gegen die Lega gegiftet, ist man ohnehin am Abstellgleis gelandet.
leser
ach was man hat gar nichts verspielt 80% der pfosten in rom wissen gar nicht dass es südtirol gibt unser pappenheimer spielen da unten überhaupt keine rolle
pingoballino1955
Mein lieber Herr Achammer,wenn Salvini sich von diesem Gangster Berlusconi losgelöst hätte,wäre die neue Regierung 5Sterne-Lega bereits in trockenen Tüchern.Übrigens die Casini die ihr veranstaltet in diesem kleinen Land,sind im Verhältnis viel grösser als der letzte casino im gesamten Staatsgebiet Italien.Italien hat immerhin grössere Probleme zu managen als Südtirol,deshalb spart mit eurer Kritik,ihr seid keinen DEUT besser.
leser
roadrunner
das demokratische verstädnis ist durch die politik schon lange verloren gegangen
ein beispiel ist schon einmal, wie man das wahlgesetz zusammengebastelt hat, so wie wir es bei den letzten parlamentswahlen erlebt haben
ein weiteres beispiel ist wie man bei uns die volksbefragungen macht so zum beispiel zum flugplatzthema
ein weiteres beispiel wie die arbeitsgruppe zur zum thema der direkten demokratie eingegangen ist
ich kann da beim besten willen kein demokratisches verständnis ausfindig machen
aber man kann das ja sehen wie man es will, auch die grössten despoten auf unserer welt glauben von sich selbst, dass nur sie ihr volk zu retten in der lage sind