„Politisches Theater“

Die SVP-Leitung kritisiert das „politische Theater“ um die Regierungsbildung in Rom. Philipp Achammer rechnet mit einem Scheitern.

Die SVP-Leitung, die am Montag zusammenkam, kritisiert die „unverantwortliche Haltung“ einiger Parteien, die sich im Zuge der laufenden Diskussionen um eine mögliche Regierungsbildung zeige: „Wieder einmal herrscht in Italien politisch ein völliges Chaos. Parteien stellen ihre eigenen Interessen vor das Allgemeinwohl. Dabei sollten jene, die am 4. März die Wahlen gewonnen haben, endlich zeigen, dass sie imstande sind, dieses Land zu regieren“, so SVP-Obmann Philipp Achammer.

Das „politische Theater“, das einige Parteien aufführten, könne nur Kopfschütteln ernten. Anstatt endlich zu einem Konsens zu kommen, stünden sich Parteien hinsichtlich einer Regierungsbildung gegenseitig im Wege. „Diese Unfähigkeit führt zum Gegenteil von dem, was das Land jetzt dringend braucht, nämlich zu instabilen Verhältnissen, die nicht im Sinne der Bevölkerung sind“, so Achammer.

Die Südtiroler Volkspartei werde ihren „Südtiroler Weg“ hingegen konsequent weitergehen: „Wir werden uns an diesem politischen Geplänkel in Rom mit Sicherheit nicht beteiligen. Im Gegenteil, wir werden einzig und allein die Interessen Südtirols im Blick behalten, wer auch immer morgen in der Regierung sitzen wird“, so Achammer.

Derzeit schaue es aber eher nach einem Scheitern der Regierungsbildung aus: „Sollte es dazu kommen, dann müssen die daran Beteiligten die Verantwortung dafür übernehmen.“