Die Viel-Fahrer

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Kilometergeld, Mittagessen und Übernachtungen mit Frühstück: Südtirols Abgeordnete erhalten bis zu 1.500 Euro im Monat an Spesenrückvergütungen. Welche Politiker die Gelder voll ausschöpfen – und welche darauf verzichten.

Von Matthias Kofler

Südtirols Abgeordnete sind gerne und viel für die Bürger unterwegs. Das lässt sich aus den Außendienstvergütungen schließen, die der Regionalrat und der Landtag den Volksvertretern im abgelaufenen Jahr 2017 ausbezahlt haben.

Zur Erinnerung: Ein Abgeordneter zum Südtiroler Landtag verdient 9.800 Euro brutto beziehungsweise 5.500 Euro netto im Monat. Darüber hinaus stehen ihm eine Kostenpauschale von 700 Euro, eine Spesenvergütung durch den Regionalrat im Ausmaß von bis zu 750 Euro monatlich sowie eine Reisekostenrückerstattung durch den Landtag von bis zu 8.000 Kilometern im Jahr zu. Im Gegensatz zur Pauschale müssen die Spesenrückvergütungen vom Abgeordneten akribisch genau belegt werden. Unter diese Kategorie fallen das Fahrtengeld in Höhe von 33 Prozent des Preises für bleifreies Benzin, Autobahngebühren, Parkplatzgebühren, Taxispesen, Mahlzeiten bis zu einem Höchstbetrag von 90 Euro täglich sowie Übernachtungen mit Frühstück von täglich 220 Euro.

Doch Abgeordneter ist nicht gleich Abgeordneter: Während sich einige Volksvertreter ihre üppigen Spesen liebend gerne vom Steuerzahler rückerstatten lassen, verzichten andere komplett auf dieses Politiker-Privileg, darunter sämtliche Mitglieder der Südtiroler Landesregierung, die allerdings über einen eigenen Dienstwagen verfügen.

Sehen wir uns die Daten genauer an:

Einer der Spitzenreiter bei der Spesenrückerstattung ist Alessandro Urzì. Der Abgeordnete von Alto Adige nel Cuore hat sich im vergangenen Jahr Ausgaben im Wert von 3.028,35 Euro (Landtag) bzw. 7.791,45 Euro (Regionalrat) rückerstatten. Für Urzì ist das aber nicht verwunderlich: Die Zahlen seien ein Produktivitätsindex, erklärte er zu Beginn dieser Legislaturperiode. „Wer viel arbeitet, der hat auch hohe Ausgaben. Wer ständig zu Hause ist und nur einmal im Monat zu den Regionalratssitzungen fährt, braucht hingegen kein Kilometergeld.“

Im Spesenranking noch knapp vor Alessandro Urzì platziert sich der SVP-Arbeitnehmer Helmuth Renzler. Er ließ sich im abgelaufenen Kalenderjahr die Ausgaben für Fahrten und Mahlzeiten im Ausmaß von 1.603,30 Euro (Landtag) bzw. 9.295,54 Euro (Regionalrat) zurückbezahlen.

Zum Vergleich: Ein „richtiger“ Arbeitnehmer, der täglich von Brixen nach Bozen pendelt, bekommt für seine Fahrten höchstens 500 Euro im Jahr rückerstattet.

Unangefochten auf dem ersten Platz rangiert aber Andreas Pöder von der BürgerUnion. Er kam 2017 auf eine Spesenrückvergütung von sage und schreibe 17.500 Euro. So viel Geld hat sich kein anderer Abgeordneter vom Steuerzahler rückerstatten lassen. Böse Zungen im Landtag werfen Pöder deshalb auch „Doppelzüngigkeit“ vor. Immerhin war er es, der in dieser Woche im Landtag gegen die Erhöhung der Gehälter der Gemeindenreferenten Sturm gelaufen war und von einem „Gesetz der Schande“ sprach. Nun wird Pöder selbst mit den Fingern im Honigglas erwischt.

Auch Maria Hochgruber Kuenzer ist viel für ihren Beruf unterwegs. Sie kam im vergangenen Jahr auf eine Spesenrückvergütung von rund 12.000 Euro, mit der sie Fahrtspesen von ihrem Heimatdorf St. Georgen zu Sprechstunden, Veranstaltungen und anderen Terminen beglichen hat. Damit liegt die SVP-Bäuerin in etwa gleich auf mit ihren Pustertaler Landtagskollegen Christian Tschurtschenthaler und Albert Wurzer sowie mit dem Malser Regionalassessor Sepp Noggler, der laut eigener Auskunft jährlich 50.000 Kilometer für seine Mandatstätigkeit zurücklegt.

Die Süd-Tiroler Freiheit und die Freiheitlichen machen sich zwar lautstark für die Abschaffung der Region stark: Wenn es aber um die Gelder aus dem Topf der Region geht, sagen Sven Knoll (5.635,27 Euro), Bernhard Zimmerhofer (1.350,12 Euro), Sigmar Stocker (1.342,61 Euro) und Hannes Zingerle (3.235,68 Euro) nicht Nein, Danke. Bei Zimmerhofer kommen noch 5.713 Euro durch den Landtag hinzu, was überraschend ist. Immerhin rief der Abgeordnete der Süd-Tiroler Freiheit zu Beginn der Legislaturperiode noch zu Bescheidenheit auf. „Ich bin der Meinung, dass sich die Politiker bei den Ausgaben zurückhalten sollen. Die Bürger sollen sehen, dass nicht nur sie sparen müssen, sondern auch die Politiker den Gürtel enger schnallen.“

Interessant ist auch: Obwohl Magdalena Amhof und Walter Blaas aus Brixen stammen, gibt es bei der Spesenrückvergütung der beiden Abgeordneten eklatante Unterschiede: Während sich die SVP-Abgeordnete von Landtag und Regionalrat „nur“ etwa 5.500 Euro rückerstatten ließ, kam der Freiheitliche auf den doppelten Betrag. Dabei stechen vor allem die 8.169,28 Euro von der Region ins Auge.

Drei Abgeordnete haben im Jahr 2017 hingegen komplett auf die Kilometergelder verzichtet: Es sind dies der Grillino Paul Köllensperger und die beiden Grünen Riccardo Dello Sbarba und Brigitte Foppa. „Wir Grüne sind meistens im Zug oder in einer Fahrgemeinschaft unterwegs“, heißt es aus der Fraktion. Auch die Freiheitliche Ulli Mair ließ sich lediglich 500 Euro an Spesen rückvergüten.