Der zweite Mann

Staatsanwalt Axel Bisignano

Wichtige Personalentscheidung im Kampf um die Staatsanwaltschaft Bozen: Axel Bisignano wird neuer stellvertretender Oberstaatsanwalt.

von Thomas Vikoler

Die Ausgangslage vor der Entscheidung der Fünften Ernennungskommission des Obersten Richterrates (CSM) war keineswegs eindeutig.

Drei stellvertretende Staatsanwälte am Bozner Landesgericht hatten sich im September um den Posten des beigestellten (stellvertretenden) Oberstaatsanwalts beworben.

Am Ende machte jener Bewerber das Rennen, der es sich eigentlich nicht erwartete: Axel Bisignano.

Er wird aller Voraussicht nach vom Obersten Richterrat in wenigen Wochen zum Nachfolger von Markus Mayr bestellt. Mayr hat im Herbst das Höchstlimit von acht Jahren für diese Funktion erreicht und wechselt möglicherweise Ende dieses Jahres in die Generalstaatsanwaltschaft am Oberlandesgericht.

Das Rennen um die Besetzung des Stellvertreter-Postens war von Anfang an umkämpft. Bekanntlich gibt es innerhalb der Staatsanwaltschaft mindestens zwei Strömungen, die sich spätestens vor der Bestellung des neuen leitenden Oberstaatsanwalts Ende 2016 deutlich zeigten: Der im Frühjahr jenes Jahres nach Campobasso gewechselte Oberstaatsanwalt Guido Rispoli setzte sich massiv für Giancarlo Bramante ein, sein Vorgänger (und damals ICC-Richter) Cuno Tarfusser für den zweiten Bewerber Markus Mayr.

Bramante machte bekanntlich das Rennen.

Axel Bisignano stellte sich damals eindeutig auf die Seite von Markus Mayr, gehörte also zur unterlegenen Gruppierung. Die übrigen Bewerber, darunter mit Staatsanwältin Luisa Mosna erstmals eine Frau, sind hingegen dem Lager Bramantes bzw. Rispolis zuzuordnen.

Bemerkenswert ist, dass Bisignano nun auch deshalb das Rennen machte, weil sich die beiden anderen Bewerber in gewisser Weise gegenseitig ausgestochen haben. Keiner von ihnen erhielt gestern von der Ernennungskommission eine eindeutige Mehrheit, das Votum für Bisignano fiel hingegen einstimmig aus.

Aus diesem Grund ist die Ernennung Bisignanos durch den Obersten Richterrat eine reine Formalität.

Der Jurist, der täglich mit dem Zug von Bruneck nach Bozen und zurück pendelt (er setzte sich u.a. für die Errichtung der Riggertalschleife ein), ist seit über zwei Jahrzehnten als Staatsanwalt tätig. Zunächst am Bezirksgericht, nach dessen Abschaffung am Landesgericht. Er war der bei weitem dienstälteste Bewerber um die Funktion des Vize-Oberstaatsanwalts.

Bisignano ist u.a. Spezialist für Arbeitsunfälle und führte die Anklage im Prozess zum Vinschger Zugunglück. Mit seiner Ernennung verschieben sich die Machtverhältnisse innerhalb der Staatsanwaltschaft.