Das Posten-Karussell

Im April übernehmen Oswald Schiefer und sein Stellvertreter Christian Tschurtschenthaler den Vorsitz der SVP-Fraktion. Welche weiteren Posten neu vergeben werden.

Von Matthias Kofler

Die SVP-Fraktion trifft sich im Laufe der kommenden Woche, um nach dem Abgang von Dieter Steger nach Rom einen neuen Fraktionsvorsitzenden sowie dessen Stellvertreter zu wählen. Den Chefposten übernimmt der bisherige Fraktionsvize Oswald Schiefer, seine rechte Hand wird der Pusterer Christian Tschurtschenthaler.

Mit dem Wechsel an der Edelweißspitze beginnt das Postenkarussell sich zu drehen. So müssen jene Kommissionssitze neu besetzt werden, die bislang Steger besetzt hat. Dem Vernehmen nach erhält der in den Landtag nachrückende Seniorenvertreter Otto von Dellemann nicht nur einen Platz in der prestigereichen 1. Gesetzgebungskommission, sondern er wird im April auch im Wirtschaftsausschuss des Landtags Platz nehmen.

Keinen Wechsel gibt es hingegen an der Spitze der vier Gesetzgebungskommissionen. Oswald Schiefer denkt nicht daran, nach seiner Wahl zum Fraktionschef vom Vorsitz des Sanitätsausschusses zurückzutreten. Immerhin steht in der Kommission demächst die heikle Causa Schael auf der Tagesordnung. Zudem ist der Unterlandler Abgeordnete gerade dabei, eine geschickte Strategie zu entwerfen, mit der Andreas Pöders Gesetzentwurf zur Abschaffung der Impfflicht bereits im Ausschuss zu Fall gebracht wird, ohne dass man der SVP den Vorwurf machen könnte, den Bürgern im Wahlkampf falsche Versprechen gemacht zu haben.

Schiefer ist aber bereit, von den beiden Gesetzgebungskommissionen des Regionalrats zurückzutreten – und dort Platz für Otto von Dellemann zu schaffen. Ein auf den ersten Blick edler Verzicht des Neo-Fraktionssprechers. Es ist aber dazuzusagen, dass die regionalen Kommissionen nur äußerst selten zusammenkommen.