Der Postenschacher

Der Schacher um den Fraktionssprecher-Posten im Senat wirft die Frage auf: Sind die SVP- Parlamentarier die Wasserträger der Wirtschaftsverbände in Rom?

von Arnold Tribus

Im fernen Rom konnten sich die Siegermächte noch nicht darauf einigen, wer den beiden Kammern vorstehen soll. Ist auch schwierig, nachdem beide Mächte beanspruchen, die Regierung anführen zu müssen. Und so hatten sich in der Zwischenzeit die beiden Sieger Matteo Salvini und Luigi Di Maio darauf geeinigt, sich Kammer und Senat zu teilen, mir den Senat, dir die Kammer.

Aber sie hatten die Rechnung ohne den Wirt Berlusconi gemacht, der alte Fuchs lässt sich nicht so einfach austricksen. Und so begann die Legislatur mit einer mahnenden Rede des greisen Ex-Staatspräsidenten und Senators auf Lebenszeit, Giorgio Napolitano, der ja die Autonomiefraktion der SVP mit seiner Mitgliedschaft beehrte, wie andere Senatoren auf Lebenszeit auch.

Nun wird es Julia Unterberger mit ihrem Charme und ihrem intellektuellen Scharfsinn sicherlich gelingen, Napolitano weiterhin in der Fraktion zu halten, wollen wir wünschen und hoffen. Indes warten wir auf die Präsidenten.

Da war die SVP wieder einmal effizienter, es ist ihr das gelungen, was bei der Bestellung der beiden Kammerpräsidenten nicht gelungen ist, sie hat nämlich schon in der Person von Frau DrinDrin. Julia Unterberger eine Fraktionssprecherin gewählt, einstimmig, wie es in der Depesche aus Rom hieß.

Aber die Freude über die erfolgte Wahl war von kurzer Dauer, denn schon am nächsten Tag konnte man in der großen Zeitung nachlesen, dass es da in Rom Stunk gegeben hat, weil Frau Unterberger das Rennen gemacht hat und nicht der von der Wirtschaft designierte Dieter Steger.

Der neuen Fraktion im Senat, die ja aus drei neuen SVP-Senatoren besteht, nachdem die bisherigen drei, Karl Zeller, Hans Berger und Francesco Palermo, das Hohe Haus verlassen haben, ist es gelungen, schon bei der ersten Sitzung zu streiten. Das fängt ja gut an, klagte ein alter, immer um Einheit und Harmonie bemühter alter SVP-ler, die sollen aufpassen, denn wenn die drei untereinander streiten, dann werden sie in Rom gar nichts erreichen. Dann wird es ihnen früher oder später so ergehen wie den Trentinern, die alle, aber gar alle abgewählt wurden, weil sie untereinander zerstritten waren.

Klar, das Wahlergebnis im Trentino war in der Tat ein Hammer, eine Tragödie, weil damit für die SVP verlässliche Autonomisten abhanden gekommen sind, was sich auf die Autonomiefraktion negativ auswirkt, aber auch das Gewicht der SVP bei zukünftigen Verhandlungen mit der neuen Regierung schwächt, wer immer diese auch anführen wird, ob Lega oder Grillini, auch wenn sich bei den Wahlen beide als hyper-autonomistisch gebärdeten. Das hat sich auch Frau Biancofiore, nur weiß man ja nie, was die unter Autonomie versteht.

Für uns Außenstehende war die von einem Wirtschaftsherrn der SVP angezettelte Polemik um die Wahl von Frau Unterbergerin zur Fraktionsvorsitzenden schon befremdlich und auch skandalös. Ja, seit wann werden die Fraktionssprecher einer Parlamentspartei von den Wirtschaftsverbänden nominiert? Die ausgesprochene Drohung, dass man das nicht auf sich ruhen lasse, war schon stark. Und dass sich dann auch noch die Präsidenten der Wirtschaftsverbände in der Tageszeitung so weit vorwagen und die Wahl Unterbergers bedauern, weil nicht ihr Mann in Rom zum Zuge kam, setzt dem Fass die Krone auf.

Man glaubt, dass die Wirtschaftsagenden mit Dieter Steger in besseren Händen gewesen wären.

Ja sind denn unsere Parlamentarier in Rom die Wasserträger der Wirtschaftsverbände oder haben sie sich für das Wohl des Landes, aller Bürger dieses Landes, der Armen, der Reichen, der Frommen und der Gottlosen einzusetzen? Ein Fraktionssprecher führt die Fraktion, kommuniziert mit den anderen Fraktionen, ist Garant der Fraktionsdisziplin, gestaltet die parlamentarische Tätigkeit mit. Basta. Ich traue das Frau Unterberger zu, sie hat sich im Landtag bewiesen.