„Es gibt keine Eile“

Hans Heiss

Der Grüne Hans Heiss nimmt mit Genugtuung zur Kenntnis, dass Außenministerin Karin Kneissl in Sachen Doppelpass nicht aufs Tempo drücken will.

Die „Große Runde“ im Außenministerium in Wien (ohne Innenminister Kickl) mit Amtsinhaberin Karin Kneissl, einem starken Beamtenstab, Vertretern der FPÖ, ÖVP, SPÖ, Neos und Liste Pilz wie einer Delegation Südtiroler Landtagsparteien habe deutlich gemacht, dass Ministerin Kneissl nicht vorhat, in der Frage der Doppelten Staatsbürgerschaft für „Südtiroler“ aufs Tempo zu drücken.

So lautet das Resümee des grünen Landtagsabgeordneten Hans Heiss.

Er schreibt weiter:

„Eine rasche Umsetzung ist weder wünschenswert noch beabsichtigt, da zu viele Sachfragen im Raum stehen und die Beziehungen zu Italien nicht belastet werden sollen. Auch die im Juli 2018 anstehende Ratspräsidentschaft Österreichs legt es nahe, politischen Zündstoff beiseite zu legen.“

Die Parteienvertreter Südtirols hätten am Freitag ihre bekannten Standpunkte dargelegt, so Hans Heiss, wobei neben den absehbar enthusiastischen positiven Pro-Doppelpass-Stellungnahmen von Andreas Pöder (Bürgerunion), Sven Knoll (Süd-Tiroler Freiheit) und Ulli Mair (Freiheitliche), die Stellungnahme der SVP-Exponenten, Parteiobmann Achammer und Landtagsvizepräsident (und künftiger Wahlkampagnenleiter) Widmann sehr zurückhaltend auffielen.

„Neben dem vehementen Plädoyer gegen eine Doppelte Staatsbürgerschaft von Alessandro Urzì verwiesen wir Grüne mit sachlichem Nachdruck auf die Fülle von Belastungen hin, die eine Doppelte Staatsbürgerschaft in Südtirol politisch und gesellschaftlich aufwerfe“, so Heiss.

Die Einwände seien ebenso aufmerksam zur Kenntnis genommen worden wie das übergebene Grünen-Memorandum.

Auf die von Heiss angesprochene Frage nach einem allfälligen Zeitplan betonte Ministerin Kneissl, es gebe keinerlei Eile, handle es sich doch nicht um den Brexit mit hartem Terminplan.

Auch die Anregung von Heiss, nicht allein Parteienvertreter, sondern eine ausgewogene Auswahl der Zivilgesellschaft Südtirols zu hören, um ein wirklichkeitsnahes Bild der Wünsche, Hoffnungen und Sorgen von Bürgerinnen und Bürgern zu gewinnen, wurde von Kneissl ausdrücklich begrüßt. Die bis auf Doppelpass-Promotor Werner Neubauer lauen Pro-Doppelpass-Äußerungen der österreichischen Parteienvertreter machten deutlich, dass die blau-türkise Koalition in Wien dzt. andere „Herzensanliegen“ habe als das brisante Thema österreichische Staatsbürgerschaft für „Südtiroler“ mit Nachdruck voranzutreiben, so Hans Heiss.