Auf hoher See

Die Autonomiegruppe im Senat entscheidet heute darüber, wer neuer Fraktionsvorsitzender und wer Präsidialsekretär werden soll. Dieter Steger dürfte leer ausgehen.

Von Matthias Kofler

Am Freitag findet die konstituierende Sitzung des Senats statt. Am selben Tag ist auch die Konstituierung der neuen Autonomiegruppe geplant, die sich laut neuer Geschäftsordnung aus mindestens fünf Senatoren zusammensetzen muss. Neben den SVP-Vertretern Meinhard Durnwalder, Dieter Steger und Julia Unterberger werden dieser auch der in Südtirol gewählte Gianclaudio Bressa (Partito Democratico) und der Aostaner Albert Lanièce (Union Valdôtaine) angehören. Es ist nicht auszuschließen, dass sich in der Folge noch weitere Senatoren der Gruppe anschließen werden.

Schon heute wird die Autonomiegruppe zwei wichtige Personalentscheidungen treffen: Zum einen geht es darum, wer die Fraktion im neuen Senatspräsidium vertreten soll. Favorit ist Neo-Senator Meinhard Durnwalder. Mit dem Juristen setzt die SVP auf Kontinuität: Immerhin war das Präsidium in den vergangenen Legislaturen immer in Pusterer Hand (zuerst Helga Thaler Ausserhofer und dann Hans Berger).

Brisanz verspricht die Wahl des neuen Fraktionssprechers. Immerhin geht es darum, den Nachfolger des erfolgreichen Altsenators Karl Zeller zu bestimmen. Mittlerweile gilt es als unwahrscheinlich, dass der PD-Senator Gianclaudio Bressa dieses Amt übernehmen wird, auch wenn er die größte Erfahrung aufweist. Die Volkspartei will den prestigereichen Posten, der ihr Zugang zu den Machtschaltern im Senat verschafft, lieber mit einem eigenen Mann bzw. einer eigenen Frau besetzen. Da Meinhard Durnwalder als Präsidiumsmitglied ausscheidet, kommen nur mehr Dieter Steger und Julia Unterberger in Frage. Es ist ein offenes Geheimnis, dass Steger sich selbst als guter Fraktionssprecher sehen würde, weil er das Amt auch schon im Landtag bekleidet hat. Julia Unterberger werden dennoch größere Chancen auf den Sprecherposten eingeräumt. Der Grund: In den Augen einiger seiner SVP-Kollegen hat sich Steger in den ersten Tagen nach den Parlamentswahlen nicht unbedingt als Teamplayer gezeigt, weil er vor allem für sich selbst Lobbyarbeit betrieben hat. Das könnte sich nun rächen. Steger zeigt sich vor der Sitzung wortkarg: „Wir werden das morgen (heute, A.d.R.) diskutieren.“

Was die Besetzung der wichtigen Posten in der Abgeordnetenkammer betrifft, ist hingegen noch alles offen. Die SVP ist Teil der gemischten Fraktion, der zurzeit 30 Abgeordnete angehören, darunter auch die Vertreter von Liberi e Uguali. Sie alle haben die Mindestfraktionsstärke von 20 Mitgliedern nicht erreicht.

Aufgrund einer Sonderregelung in der Geschäftsordnung besteht für die LeU-Abgeordneten demnächst aber die Möglichkeit, auch mit zehn Mitgliedern eine eigene Fraktion zu bilden. Erst wenn Klarheit darüber besteht, wer in der gemischten Fraktion bleibt, entscheidet die SVP über die Postenverteilung. Dem Präsidium gehörte bislang Manfred Schullian an. Zudem werden die SVP und der PATT innerhalb der gemischten Fraktion erneut eine eigene Gruppierung der sprachlichen Minderheiten bilden. Für den Sprecherposten kommen Renate Gebhard und Abi Plangger in Frage. „Noch befinden wir uns – wie es der Italiener sagt – ,in alto mare’“, sagt Gebhard. Man warte erst einmal ab, wie sich die großen Fraktionen positionieren und werde dann eventuelle Gesprächsangebote prüfen. Es sei aber positiv, dass die großen Lager bei der Kammerpräsidenten-Frage aufeinander zugingen. Damit bestehe die Chance, dass man die Phase des Stillstands nach den Parlamentswahlen, wo jeder auf seiner Position beharrt habe, überwinden könne.