„Heuer sicher nicht“

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Die österreichische Außenministerin Karin Kneissl dämpft die Hoffnungen der Doppelpass-Befürworter: Heuer werde es damit sicher nichts mehr.

Außenministerin Karin Kneissl (FPÖ) erwartet sich nicht, dass es während Österreichs EU-Ratsvorsitz im zweiten Halbjahr 2018 zu einer Einigung wegen der Doppelstaatsbürgerschaft für deutsch- und ladinischsprachige Südtiroler kommt. Denn dafür müsste Österreich zuerst „aus der Europarats-Konvention zur Vermeidung von Doppelstaatsbürgerschaften“ bzw. aus einem bestimmten Passus darin aussteigen.

Dies berichtet am Freitag die APA:

Italien sei 2006 aus der Konvention des Europarats ausgetreten, um Nachfahren aus dem adriatischen Raum die italienische Staatsbürgerschaft zuzuerkennen. „Wenn der Dialog zwischen Rom, Bozen und Wien hier weitergeführt wird, wird sich das sicher nicht in diesen Sechs-Monats-Fristen abspielen“, so Kneissl. Eine Lösung sei erst zu einem späteren Zeitpunkt zu erwarten.

In Österreich gebe es auf Basis des Regierungsabkommens zudem Überlegungen, neben den deutsch- und ladinischsprachigen Südtirolern auch Shoah-Nachkommen die Möglichkeit einer Doppelstaatsbürgerschaft zu ermöglichen, sagte die Außenministerin.