„Zurechtgebastelter Wahlsieg“
Die Freiheitliche Ulli Mair interpretiert das Wahlergebnis als demokratiepolitische Niederlage für Südtirol.
Die freiheitliche Fraktionssprecherin im Südtiroler Landtag, Ulli Mair, nimmt zum Ausgang der Parlamentswahl Stellung. Dank des maßgeschneiderten Wahlgesetzes sei das Ergebnis in Südtirol in weiten Teilen vorhersehbar gewesen.
„Die SVP hat es geschafft, dank eines für sie maßgeschneiderten Wahlgesetzes, das jenseits jeglicher demokratischen Legitimation im Sinne des Minderheitenschutzes liegt, ihre Kandidaten samt PD-Vormundschaft durchzuboxen. Aus demokratiepolitischer Sicht hat Südtirol verloren, da von Anfang an jeder Wettbewerb der Ideen ausgeschlossen wurde. Der deutschen Opposition im Land wurde es regelrecht unmöglich gemacht, sich mit einer eigenen Liste der Wahl zu stellen“, so Ulli Mair.
„Der Einbruch bei der Wahlbeteiligung und der Verlust von vielen Wählerstimmen der SVP macht deutlich, dass die Bevölkerung ein derartiges Vorgehen nicht gutheißt. Wenn vor den Wahlen das Ergebnis bereits feststeht, dann herrscht kein demokratisches Verständnis mehr und es fehlt jegliche Motivation. Nicht nur den zurechtgebastelten Wahlsieg darf sich heute die SVP auf die Fahne schreiben, sondern auch die Verantwortung für den Schaden an der Demokratie und die missliche Lage für Südtirol. Der PD, großer Wahlverlierer und ewiger Bündnispartner der SVP, hat Südtirol in eine Position der Schwäche gegenüber dem Zentralstaat manövriert. Allerdings hat sich die SVP ohne Not und vor allem ohne Zukunftsperspektive dem PD ausgeliefert und Südtirol eine schwere Hypothek aufgelastet“, unterstreicht Mair.
„Südtirol braucht langfristig eine eigene Perspektive, die über die Autonomie hinaus in den Freistaat mündet. Solange Südtirol ein Spielball römischer Interessen und Parteienbündnisse ist, wird der Verkauf der Heimat durch die SVP weitergehen. Diese Wahlen sollen deshalb als Denkanstoß für eine selbstbestimmte Zukunft dienen“, so die freiheitliche Fraktionssprecherin Ulli Mair abschließend.
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Kommentare (23)
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steve
Die Freiheitlichen hatten einfach nicht die Schneid anzutreten und jetzt Jammern sie auch noch rum!! Mit maßgeschneidertem Wahlgesetz hat das gar nichts zu tun.
leser
die freiheitlichen brauchen weder schneid noch jammern sie
ulli, pius und co haben ihre glaubwürdigkeit einfach verloren beim rentenskandal und es ist schade, dass sie damit jeden funke an hoffnung einer opposition gegenüber unserer SVP verschenkt haben, es ist scheinheilg von ulli und co jetzt immer wieder in die selbe kerke zu schlagen,
liebe ulli dass die SVP in rom für sich alleine gewonnen haben ist zu verkraften, aber was im herbst wieder passieren wird, nämlich, dass sie bei den landtagswahlen wieder ungechoren vorebikommt, ja das ist jämmerlich und diese schuld ist vor allem dir und pius zuzuscheiben, weil ihr genau in diesem moment von eurer trägheit und eurer geldgier habt überfallen lassen
da sind dein schuldzuweisungen nur ein schwacher beitrag
aber sicher bist du wie deine kollegen und wirsd dir wohl denken deine schafe sind im trockenen, denn auch deine kandidatur im herbst ist sicher und für mindestens zwei oder drei feiheitliche gibts einen platz in der landesregierung, auch dein bauch wird voll
aber schade ist es trotzdem
andreas
Die Mair hat Jehova, sorry, Freistaat gesagt. 🙂 🙂 🙂
noando
… nicht – nicht bevor ich gepfiffen habe! ganz egal ob hier jemand je………. köstlich, die foppa, die tammerle, die hofer mit falschen bart und …….. 😀 😀
andreas
Wir brauchen Steine, schöne glatte Steine… 🙂
tiroler
die mair soll endlich die go….ch halten. aber egal. sie schadet den freiheitlichen am meisten. wenn sie das nicht verstehen und sie nicht ausschließen aus der partei, sind sie es auch nicht wert , im herbst gewählt zu werden
sepp
am meisten enttäuscht bin i va die unterlandler die nach all den verarschungen der SVP flughafen Autobahn und allen dingen noch weiter fleissig SVP wählen