Pöder wählt Salvini

Andreas Pöder

Andreas Pöder tanzt bei den Parlamentswahlen am 4. März aus der Reihe und überrascht damit die rechten Oppositionskollegen: Die BürgerUnion spricht sich gegen einen weißen Stimmzettel aus und empfiehlt, die Lega zu wählen.

Von Matthias Kofler

Andreas Pöder gibt sich zugeknöpft: „Wir werden unsere Wahlempfehlung am Mittwoch bekanntgeben.“

Der Landtagsabgeordnete der BürgerUnion fügt noch hinzu: „Sicher werden wir unseren WählerInnen nicht empfehlen, weiß zu wählen.“

Nach Informationen der TAGESZEITUNG wird die BürgerUnion für die Parlamentswahlen am 4. März eine Wahlempfehlung zugunsten der Lega abgeben.

Aus Andreas Pöders Umfeld heißt es: „Den Wählern zu empfehlen, einen weißen Stimmzettel abzugeben, ist irrsinnig, denn dadurch stützt man die Mehrheit, sprich: SVP und PD.“ Innerhalb der BürgerUnion sei eine Weiß-Empfehlung „nie ein Thema“ gewesen.

Damit schlägt Andreas Pöder einen völlig anderen Kurs als die Freiheitlichen und die Süd-Tiroler Freiheit ein: Sie empfehlen, am 4. März einen weißen Stimmzettel abzugeben, lassen dabei aber außer Acht, dass eine „Enthaltung“ keine wirkliche Proteststimme ist, sondern nur der ohnehin schon stärksten politischen Kraft im Lande – also der SVP – hilft, den eigenen Vorsprung übers Ziel zu retten.

Am Mittwoch wird Andreas Pöder also bekanntgeben, dass seine Partei die Lega unterstützt. Beim Blick auf die zur Auswahl stehenden Listen überrascht diese Entscheidung nicht: Die BürgerUnion ist mit dem „Carroccio“ auf einer Wellenlänge, was die Einwanderungs- und Sozialpolitik betrifft (Stichwort: „Südtiroler/Italiener zuerst“); beide Parteien vertreten darüber hinaus eine EU-kritische Position und träumen von einer weitgehenden „Unabhängigkeit“ ihrer jeweiligen Heimatregion.
Auch die Freiheitlichen pflegen seit Jahren gute Beziehungen zur Lega. Bei den Europawahlen 2014 traten die Blauen in einem gemeinsamen Bündnis mit dem „Carroccio“ an, der unter dem Rentenskandal leidende Pius Leitner scheiterte damals aber klar am Einzug ins Brüsseler Parlament. Auch im Vorfeld der italienischen Parlamentswahlen gab es zwischen dem Neo-Lega-Chef in Südtirol, Massimo Bessone, und dem neuen Obmann der Freiheitlichen, Andreas Leiter Reber, einen engen Austausch. Die gemeinsame Wahlallianz kam aber nicht zustande, weil die Freiheitlichen ihrem potentiellen Koalitionspartner schnell signalisierten, dass sie eigentlich null Bock auf Rom haben und die Kräfte viel lieber für die Landtagswahlen im Oktober bündeln wollen.

Andreas Pöder verfolgte die Koalitionsgespräche zwischen Lega und Freiheitlichen als Zaungast. Der BürgerUnion-Politiker verstand schnell, dass es keine Allianz geben werde. „Wenn hier nur herumgeredet wird, dann schlagen wir einen eigenen Weg ein“, sagte Pöder im Dezember.

Letztlich entschied sich auch die BürgerUnion, ob der Aussichtslosigkeit nicht als eigenständige Liste zu den Parlamentswahlen anzutreten. Doch anders als die „rechten“ Kollegen von der Süd-Tiroler Freiheit und den Freiheitlichen wollen Pöder und Co. den eigenen Anhängern keinen weißen Stimmzettel empfehlen, sondern eine Möglichkeit aufzeigen, wie man die große Südtiroler Volkspartei schwächen kann. Die Wahl fiel auf die Lega.

Die spannende Frage lautet nun: Was bedeutet die Empfehlung der BürgerUnion zugunsten der Lega in Hinblick auf die Landtagswahlen im Herbst?

Klar ist: Mit seinem geschickten Schachzug bringt Pöder die Freiheitlichen ordentlich unter Zugzwang. Die Lega wird am 4. März (schon allein aufgrund des miserablen Ergebnisses von 2013) ordentlich an Stimmen dazugewinnen und hat sogar Chancen, im Falle eines Mitterechts-Sieges Teil der neuen italienischen Regierung zu sein; die BürgerUnion steht also in jedem Fall auf der Siegerseite.

Pöder kann sich am 4. März also feiern lassen, während den Freiheitlichen nichts anderes übrig bleibt, als der SVP zu gratulieren.

Doch im Hinblick auf die Landtagswahlen im Herbst werden Andreas Leiter Reber, Ulli Mair und Co. nicht darum herumkommen, den Dialog zur Lega wieder aufzunehmen, um die SVP an ihrem Vorhaben, die Absolute zurückzuerobern, aufzuhalten.