„Eine falsche Nummer“

Daniel Alfreider

SVP-Vize Daniel Alfreider streitet sich mit dem Grillino Riccardo Fraccaro über die Autonomie-Haltung des Movimento 5 Stelle.

Daniel Alfreider ist zornig: Dass Riccardo Fraccaro, Abgeordneter der Fünf-Sterne-Bewegung, die internationale Verankerung der Südtirol-Autonomie in Frage stelle, zeige wieder einmal, „welch Geistes Kind die Grillini wirklich sind“. „Fraccaro schlägt als ,Ersatz’ vor, an die Stelle der ,Einmischung Österreichs’ das Autonomiestatut so zu ändern, dass der Landtag bei geplanten Abänderungen des Autonomiestatuts ein Gutachten abgeben kann. Was der gute Mann offenbar nicht weiß: Ein solches Gutachten des Landtags ist bereits seit 2001 im Autonomiestatut bereits vorgesehen. Es wäre also besser, Fraccaro würde, bevor er ,kluge’ Sprüche reißt, sich erst einmal das Autonomiestatut durchlesen“, so Alfreider.

Der SVP-Vize unterstreicht: „An der internationalen Verankerung lassen wir sicher auch nicht die Fünf-Sterne rütteln, die in diesem Punkt im Fahrwasser von Biancofiore und Urzì sind. Wir sind den Regierungen Renzi und Gentiloni dankbar, dass sie in dieser Frage gegenüber Österreich eine aufgeschlossene und autonomiefreundliche Haltung gezeigt haben.“

Auch die Forderung der Fünf-Sterne-Bewegung, die Steueragenturen in Trient und Südtirol beim Staat zu lassen und nicht auf die beiden Provinzen zu übertragen, sei das Gegenteil einer dynamischen verantwortungsbewussten Autonomie. „Wir haben im Parlament viele autonomiefeindliche Auftritte der Fünf-Sterne-Parlamentarier erlebt. Zuerst gegen die Autonomie und die Sprachminderheiten sein, und dann so tun, als wäre man autonomiefreundlich, dass ist eine ganz falsche Nummer“, so Alfreider.