Fasching statt Landtag

Die Grünen gingen mit ihrem Antrag, am Unsinnigen eine Landtagssitzung abzuhalten, baden. Wegen Fasching.

(mat) Das Ergebnis war eindeutig: Nur vier Abgeordnete stimmten am Mittwochnachmittag für den Antrag des Grünen Riccardo Dello Sbarba, 21 Volksvertreter stimmten dagegen. Dello Sbarba forderte, am Nachmittag noch all jene Beschlussanträge zu behandeln, die am Vormittag aufgrund der Abwesenheit der zuständigen Landesräte ausgesetzt worden waren. Dies hätte bedeutet, dass die Zeit der Mehrheit erst am Donnerstagvormittag angebrochen wäre; die Abgeordneten hätten also am Unsinnigen schuften müssen, statt Fasching zu feiern.

Auch die Sitzung des 2. Gesetzgebungsausschusses wurde verschoben. Präsident Albert Wurzer hatte ursprünglich geplant, am Donnerstag das umstrittene Höfegesetz zu behandeln. Auf Bitten der Opposition, in erster Linie des Freiheitlichen Sigmar Stocker, der Präsident des Terlaner Faschingskomitees ist, wurde die Sitzung auf Ende Februar verschoben. Das Höfegesetz kommt somit erst im April ins Plenum des Landtags.