Geschützte Minderheiten

Herbert Dorfmann

Am Mittwoch  hat das Europäische Parlament in Straßburg eine Resolution zum Schutz und zur Nichtdiskriminierung von Minderheiten in den Mitgliedstaaten der EU mit großer Mehrheit verabschiedet.

In der Resolution hat das EU- Parlament hervorgehoben, dass die Bekämpfung der Diskriminierung autochthoner, nationaler und sprachlicher Minderheiten sowohl eine einzelstaatliche, als auch eine europäische Pflicht sind.

Die EU trägt eine besondere Verantwortung Minderheitsrechte zu fördern und zu schützen, indem die rechtlichen Rahmenbedingungen in umfassender Weise auf die Bedürfnisse und Rechte von Minderheiten abgestimmt werden müssen.

Die einzelnen Mitgliedsstaaten werden in der Resolution unter anderem aufgefordert dafür Sorge zu tragen, dass ihr Rechtssystem es verbietet, Angehörige von Minderheiten diskriminierend zu behandeln.

Der Südtiroler Europaabgeordnete Herbert Dorfmann kommentiert die heutige Abstimmung folgendermaßen:

„Es ist wichtig auf europäischer Ebene auf den Schutz der Minderheiten aufmerksam zu machen, denn die Vielfalt an Sprachen und Kulturen ist das, was Europa ausmacht. Diese Resolution geht Hand in Hand mit der Bürgerinitiative „Minority Safe Pack Initiative“, mit der wir fordern, dass der Minderheitenschutz auch im Europäischen Recht verankert wird.“