David gegen Goliath

Die Vertreter des Partito Valore Umano

Wutbürger, Impfgegner, Humanisten und CasaPound: Welche Kleinparteien bei den Parlamentswahlen im März in den Ring steigen – und sich auf diese Weise für die Landtagswahlen im Herbst profilieren wollen.

Von Matthias Kofler

Zwar endet die Einreichfrist erst am 29. Januar, doch schon jetzt steht fest: Über mangelnde Auswahl können sich die Bürger bei den italienischen Parlamentswahlen wahrlich nicht beschweren. Eine Vielzahl von (neuen) Parteien versuchen im März ihr Glück, so etwa „+Europa“ von Emma Bonino, „Liberi e uguali“ von Pietro Grasso, die kommunistische Sammelbewegung „Potero al popolo“ sowie deren beiden Pendants „Partito Comunista“ und „Per una sinistra rivoluzionaria“ und die „Lista del popolo – per la costituzione“ um Antonio Ingroia.

Auch die Südtiroler erwartet im März ein vollgefüllter und bunter Stimmzettel. Neu dabei ist die Liste „Partito Valore Umano“, die erst im Dezember aus der Taufe gehoben wurde. Sie versteht sich als Bewegung im humanistischen Geiste und tritt in allen Wahlkreisen in Italien an. „Wir wollen den Bürgern eine Alternative bieten und wieder den Mensch in den Mittelpunkt der Politik stellen“, erklärt der Parteisprecher der Region Trentino-Südtirol, Michele Angeli.

Am vergangenen Freitag hielt der „Partito Valore Umano“ in Rom seinen nationalen Kongress ab: Neben Michele Angeli sind auch Monika Frank, Massimo Taddei und Hansjörg Kofler in die Hauptstadt gereist, um sich auf den Urnengang im März vorzubereiten. Ziel der Bewegung, die nach offiziellen Angaben allein in Südtirol schon 1.200 Mitglieder zählt, ist es, die Drei-Prozent-Marke auf Staatsebene zu knacken – und damit erstmals ins Parlament einzuziehen. In Südtirol soll die Liste aus deutsch- und italienischsprachigen Kandidaten zusammengesetzt werden. Die größten Ziele im Parteiprogramm sind die Reduzierung der Arbeitszeit auf vier Stunden am Tag, der Aufbau der „Vereinigten Staaten von Europa“ und die Beseitigung des Impfzwangs.

Apropos Impfgesetz: Die BürgerUnion hat den Landtagsabgeordneten Andreas Pöder offiziell zu Sondierungsgesprächen mit den Trentinern beauftragt, um für die Parlamentswahlen eine gemeinsame Liste der Impfgegner – „Libera scelta – Freie Bürger“ – auf die Beine zu stellen. „Derzeit laufen mehrere Gespräche“, erklärt Pöder, der die Chancen auf ein eigenes Antreten auf „50 zu 50“ schätzt. Am Dienstagabend soll die Entscheidung fallen.

Für Pöder wäre eine Kandidatur bei den Parlamentswahlen ein geschickter Schachzug, da er damit sich und die Impfgesetz-Gegner schon jetzt für die Landtagswahlen im Herbst in Szene setzen kann. Darüber hinaus würde der BürgerUnion-Politiker vom Nicht-Antreten der Freiheitlichen und der Süd-Tiroler Freiheit profitieren. Das rechtspatriotische Wählermilieu ist derzeit praktisch ohne (Aus-)Wahlmöglichkeit. „Eine Liste der Impffreiheit-Front könnte sogar die 20 Prozent in der Region knacken“, behauptet Pöder.

Zur Parlamentswahl wird auch CasaPound antreten. Dies bestätigt der Bozner Gemeinderat und Bürgermeisterkandidat, Maurizio Puglisi Ghizzi, auf Nachfrage der TAGESZEITUNG. Auch CasaPound hat hierbei vor allem die Landtagswahlen im Herbst im Hinterkopf, wo sich die Rechtsaußen-Bewegung gute Chancen ausrechnet, erstmals in ein Landesparlament einzuziehen. „Wir werden auf nationaler Ebene alleine, also nicht als Teil des Mitte-Rechts-Lagers, antreten“, betont Maurizio Puglisi Ghizzi.