Die Südtirol-Fraktion

Karl Zeller Elena Cattaneo e Giorgio Napolitano
Roma 13-10-2015 Senato. Voto finale sulla Riforma della Costituzione.
Senate, vocation on the reform of the constitution
Photo Samantha Zucchi Insidefoto

Der römische Senat peilt eine grundlegende Reform der eigenen Geschäftsordnung an. Mit einer Sonderklausel wird die parlamentarische Vertretung der Region Trentino-Südtirol gestärkt.

Von Matthias Kofler

Karl Zeller verabschiedet sich von der römischen Bühne mit einem politischen Erfolg, für den ihm seine Nachfolger in Rom noch lange dankbar sein dürften. Ab der kommenden Legislaturperiode hat die Region Trentino-Südtirol erstmals die Möglichkeit, eine eigene Fraktion im Senat zu bilden, ohne auf die Mithilfe von Parlamentariern aus anderen Regionen mehr angewiesen zu sein.

Doch der Reihe nach.

Der römische Senat bastelt an einer grundlegenden Reform der eigenen Geschäftsordnung. Die Fraktionsvorsitzenden haben sich nach intensiven Verhandlungen auf einen gemeinsamen Text verständigt, der bereits nach der Verabschiedung des Gesetzes zur Sterbehilfe – also noch vor Weihnachten – zur Behandlung kommen soll.

Das Hauptziel der Reform ist es, die in dieser Legislaturperiode völlig ausgeuferten Fraktionswechsel (über 500 in beiden Kammern) und Fraktionsneugründungen im Hohen Haus zu unterbinden. In diesem Vorhaben sind sich alle Fraktionen – vom PD über Forza Italia bis hin zum Movimento 5 Stelle einig.

Für Südtirol ist aber die im Beschlussvorschlag enthaltene Sonderklausel das Maß aller Dinge. Erstmals besteht für jene Senatoren, die innerhalb einer Region, in der anerkannte Minderheiten leben, gewählt wurden, die Möglichkeit, eine eigene Fraktion zu bilden. Die Mindestanzahl beträgt fünf Mitglieder.

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