Versteckte Bestechung?

Ein Angestellter des Sanitätsbetriebs soll von Firmen für „aufgeblasene“ Aufträge private (kostenlose) Dienstleistungen erhalten haben. Er bestreitet die Vorwürfe.

von Thomas Vikoler

Die Ermittlung der Finanzwache läuft seit März dieses Jahres, offenbar ausgelöst von der Anzeige einer Firma, die beim Südtiroler Sanitätsbetrieb nicht zum Zug kam. Gemeint sind kleinere Aufträge mit einem Wert von unter 40.000 Euro, die freihändig vergeben werden können.

Im konkreten Fall durch einen Beamten des Sanitätsbetriebs, gegen den die Staatsanwaltschaft zum Verdacht der Bestechung und des erschwerten Betrugs ermittelt. Der Mann, so der Tatverdacht, habe rund einem Dutzend Firmen Aufträge zugeschanzt, wofür der Sanitätsbetrieb „aufgeblasene“ Rechnungen erhielt. Im Gegenzug nahm der Beamte von den Firmen kostenlose Dienstleistungen und andere „Vorteile“ entgegen. Etwa Arbeiten in seiner Privatwohnung.

Der Beschuldigte, gegen den der Sanitätsbetrieb inzwischen ein Disziplinarverfahren angestrengt hat, weist alle Vorwürfe zurück. Das Disziplinarverfahren wurde in Erwartung der Ergebnisse der staatsanwaltschaftlichen Ermittlung ausgesetzt, der Beamte ist also weiter im Dienst. Laut den Ermittlern hat er völlig allein gehandelt, also ohne Mitwirkung oder Mitwissen von Kollegen oder Vorgesetzten.

Die Finanzwache hat umfangreiches Datenmaterial beschlagnahmt (darunter die Mobiltelefone der Firmen, mit denen der Beamte kooperiert haben soll), das nun ausgewertet wird. Mit dem Ziel, eine Absprache nachzuweisen. Denn allein aufgrund der ebenfalls beschlagnahmten Rechnungen für Arbeiten im Auftrag des Sanitätsbetriebs dürfte sich eine Bestechung kaum nachweisen lassen.

Gegen zehn Firmeninhaber wird formell ebenfalls wegen Bestechung ermittelt.