Nix Jamaika
Keine Einigung zwischen Union, FDP und Grünen in Deutschland: Die Jamaika-Koalition ist gescheitert!
„Schluss! Aus! Vorbei!“
So titelt die „Bild“-Zeitung in ihrer Online-Ausgabe zum Scheitern der Jamaika-Verhandlungen.
Zu verhärtet seien die Fronten gewesen, zu viel Abneigung zwischen den Verhandlungspartnern habe es gegeben..
Um 23.47 Uhr zog die FDP die Reißleine. Nach vier Wochen Verhandlungen. Partei-Chef Christian Lindner sagte, die vier Parteien hätten keine gemeinsame Idee und Vertrauensbasis!
Lindner sagte wörtlich: „Es ist besser, nicht zu regieren, als falsch zu regieren!“
Wochenlang wurde verhandelt!
Die Streit-Themen waren: Familiennachzug, Soli-Abschaffung, Klima- und Energiepolitik. Doch woran ist Jamaika gescheitert? FDP-Chef Lindner sagte gegen Mitternacht: „Nach Wochen liegt heute ein Papier mit zahllosen Widersprüchen, offenen Fragen und Zielkonflikten vor. Wo es Übereinkünfte gibt sind diese mit viel Geld der Bürger oder Formelkompromissen erkauft worden.“
Klassisch:
Mit dem Scheitern der Verhandlungen beginnt jetzt die Suche nach dem Schuldigen.
Die Grünen kritisierten den Abbruch der Jamaika-Sondierungen.
Reinhard Bütikofer twitterte über Lindner: „Er wählt seine Art von populistischer Agitation statt staatspolitischer Verantwortung.“
Auch CDU-Vizechefin Julia Klöckner kritisierte die FDP scharf. Sie bescheinigte den Liberalen am Sonntagabend via Twitter „gut vorbereitete Spontanität“.
Auch CSU-Chef Horst Seehofer bedauerte das Scheitern der Jamaika-Verhandlungen: Sogar bei der Flüchtlingsfrage sei eine Einigung „zum Greifen nah“ gewesen, so Seehofer.
Die Grüne Katrin Göring-Eckardt sagte: „Es hätte nicht mehr viel Zeit gebraucht, es wäre gelungen, dass sich nicht nur diese Partner einigen, sondern auch, dass dieses Land wieder zusammen wächst. Ihr Parteikollege Dem Özdemir war der FDP vor, ihr habe die Bereitschaft für Jamaika von Beginn an gefehlt.
Wie geht es weiter?
Die SPD hat erneut eine Neuauflage der Großen Koalition ausgeschlossen.
Eine Minderheitsregierung wäre möglich. Neuwahlen sind wahrscheinlich.
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Kommentare (10)
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andreas
Merkel, Schulz und Seehofer, Zeit in Rente zu gehen.
Mit FDP und Grünen in der Regierung wäre es sowieso nicht gegangen und Söder hätte von Bayern aus genervt, besser Neuwahlen.
Das war’s für Mutti.
morgenstern
Das wars Frau Merkel!!.
prof
Würde wetten, daß jetzt Schulz als Parteichef von der SPD zurüchktretet und somit für die Große Koalition der Weg frei ist,um den Schmach einer neuen Wahl zu entgehen.
andreas
@prof
Noch 4 Jahre der SPD an der Seite der Union an der Regierung und die schaffen keine 15% mehr. Das verantwortet kein Sozi.