Erfolg im zweiten Anlauf

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Erleichterung für Landapotheken: Im zweiten Anlauf konnte im Senat ein gesetzlicher Erfolg eingefahren werden.

Wie berichtet, haben die kleineren Apotheken in den Landgemeinden mit großen Schwierigkeiten zu kämpfen, auch wegen der immer geringeren Preismargen für Medikamente. Es besteht somit die Gefahr, dass viele Apotheken schließen und einige Gebiete ohne den so wichtigen Apothekendienst bleiben.

Auch die Preisnachlässe, die in ehemals guten Zeiten für die Apotheken verkraftbar waren, belasten kleine Apotheken zusätzlich. Die noch in Lire festgelegte Umsatzgrenzen für die Staffelung der Preisnachlässe (nach Umsatz steigend) sind seit 1996 nie verändert worden.

„Diese Tatsache und die schwierige Situation der kleinen Landapotheken hat die Autonomiegruppe im Senat auf Initiative von Senator Hans Berger bereits im Stabilitätsgesetz des letzten Jahres zum Anlass genommen, um die Umsatzschwellen an die in diesen 20 Jahren erfolgten Preissteigerungen anzupassen“, heißt es in einer Aussendung der Autonomiegruppe im Senat.

Nach zähen Verhandlungen mit der Regierung ist es den Senatoren Hans Berger und Karl Zeller dann im letzten Jahr gelungen, die Zusage zu erhalten, dass die Änderung im Haushaltsgesetz für 2017 eingefügt wird. Dies wurde letztes Jahr infolge des Sturzes der Regierung Renzi unmöglich gemacht, da das Haushaltsgesetz im Senat im Text der Kammer genehmigt werden musste.

Nun  haben sich die beiden SVP-Senatoren nochmals anlässlich der Behandlung des sogenannten Steuerdekrets für dieses Anliegen stark gemacht. Gemeinsam mit anderen Senatoren, quer durch alle Parteien, konnte nun eine Anhebung der Schwellenwerte durchgesetzt werden.

Nach der Genehmigung durch die Haushaltskommission wird die Regierung zu diesem Text nun die Vertrauensfrage stellen und das Plenum des Senats wird diesen voraussichtlich diese Woche genehmigen.

„Wir sind froh, dass es mit einer der letzten Maßnahmen dieser Legislaturperiode noch gelungen ist, die Umsatzschwellen anzuheben, womit für viele Landapotheken eine große Erleichterung geschaffen wird und ein wesentlicher Beitrag geleistet wird, damit diese wichtigen Einrichtungen in den Landgemeinden weiter bestehen können“, erklären die SVP-Senatoren Hans Berger und Karl Zeller.