Der Nerv-Auftritt

Andreas Pöder erkundigte sich im Landtag über die Einrichtung der UK Sparkasse – doch Präsident Roberto Bizzo ließ den Oppositionellen eiskalt abblitzen.

Von Matthias Kofler

Andreas Pöder wurde am Dienstag seinem Ruf als Wadlbeißer wieder einmal gerecht. Während der Aktuellen Fragestunde wollte der BürgerUnion-Politiker vom Landtagspräsidenten Roberto Bizzo wissen, wann dieser gedenke, die Untersuchungskommission zur Sparkasse einzurichten, wie es 14 Abgeordnete in einem Antrag fordern. Pöder sagte wörtlich: „Beim Durchsehen der Tagesordnung ist mir aufgefallen, dass ein nicht unwichtiger Punkt fehlt: nämlich die Einrichtung der Untersuchungskommission zur Sparkasse. In der Geschäftsordnung steht klar und deutlich, dass Sie diese Kommission einrichten müssen, wenn es mindestens neun Abgeordnete fordern. Es steht dort nicht, dass Sie es ,könnten’.“

Roberto Bizzo zeigte sich völlig unbeeindruckt vom Nerv-Auftritt des Oppositionellen. Statt eine Antwort zu geben, verwies der PD-Politiker darauf, dass das von Pöder geforderte Thema nicht auf der Tagesordnung stehe. Der Landtag sei gerade dabei, die Aktuelle Fragestunde abzuhalten. „Non è un tema all’ordine del giorno“, wiederholte Bizzo gebetsmühlenartig auf die anhaltenden Wortmeldungen des BürgerUnion-Politikers, „non è all’ordine del giorno.“

Bizzo lässt zurzeit mittels eines externen Rechtsgutachtens prüfen, ob die Sparkasse überhaupt in den institutionellen Tätigkeitsbereich des Landtags fällt.

Andreas Pöder will sich im Laufe dieser Sitzungswoche mit seinen Kollegen aus der Minderheit zusammensetzen, um einen Misstrauensantrag gegen den Landtagspräsidenten zu prüfen. Dafür braucht es mindestens fünf Unterschriften. Die Chancen, dass Pöder diese Unterschriften zusammenbekommt, sind äußerst gering, denn auch in der Opposition sind die Zweifel an der Sinnhaftigkeit der UK Sparkasse groß.