Bürgermeisterin sucht Referenten

Die Gemeinde Unsere Liebe Frau im Walde/St. Felix bleibt ein politischer Krisenherd. Nach den vorgezogenen Neuwahlen vom vergangenen Mai und der schwierigen Ausschussbildung brodelt es erneut.

von Karin Gamper

In der Gemeinde Unsere Lb. Frau im Walde/St. Felix stehen erneut vorgezogene Neuwahlen im Raum. Selbst Bürgermeisterin Gabriela Kofler schließt diese nicht mehr ganz aus, nachdem am Freitag der Ausschuss nicht wie geplant um einen Referenten aufgestockt werden konnte: „Es geht leider sehr emotional her“, sagt Kofler, die seit ihrer Amtseinsetzung ohne Mehrheit regiert. Laut Kofler habe dies in den vergangenen Monaten weitgehend funktioniert: „Wir haben im Ausschuss flott gearbeitet und dank der Unterstützung des Gemeindesekretärs auch vieles vorangebracht“. Trotzdem: das ohnehin wackelige politische Gleichgewicht am Deutschnonsberg ist wieder aus dem Lot.

Worum geht es aktuell? Am Freitagabend trat der Gemeinderat zusammen, um ein fünftes Mitglied in den Ausschuss zu berufen (wir berichteten). Die Aufstockung war nach den vorgezogenen Neuwahlen vom Mai dieses Jahres beschlossen worden. „Einstimmig“, wie Gabriela Kofler betont, „und als Zugeständnis an die Mehrheit“. Doch der Namensvorschlag der Bürgermeisterin – Werner Kofler – fand am Freitag keine Mehrheit. Fünf Räte stimmten dafür, sieben Räte gaben ihren Stimmzettel weiß ab.

Das Kuriose dabei: Werner Kofler hatte der Bürgermeisterin im Vorfeld mehrfach deutlich zu verstehen gegeben, dass er für das Amt nicht zur Verfügung stehe. Während der Sitzung bekräftigte der stimmenstärkste St. Felixer seine Ablehnung nochmals. Dennoch hielt Gabriela Kofler an ihrem Vorschlag fest. Warum präsentiert eine Bürgermeisterin einen Kandidaten, der gar nicht will? Politische Unbedarftheit, Sturheit oder Kalkül?

Gabriela Kofler erklärt ihr Vorgehen wie folgt: „Mir als Bürgermeisterin obliegt es, einen Kandidaten für den Ausschuss vorzuschlagen. Ich versuche diesem Recht und dieser Pflicht nachzukommen, wobei ich einen Referenten brauche, mit der ich auch zusammenarbeiten kann. Vertrauen ist in der aktuellen politischen Konstellation grundlegend und die einzige Chance für diese Regierungsführung“. In der Fraktion sei vereinbart worden, dass das fünfte Ausschussmitglied aus dem Hauptort St. Felix kommen müsse. „Ich habe daher Werner Kofler als meistgewählten Vertreter vorgeschlagen und ihn im Gemeinderat mit dieser Herausforderung konfrontiert, weil er vor den Bürgern sein gutes Wahlergebnis verantworten muss. Man kann nicht immer alles auf die Bürgermeisterin abschieben“.

Die Rechnung ist am Freitag für Gabriela Kofler nicht aufgegangen. Wie geht es jetzt weiter? Die Bürgermeisterin könnte einen anderen Rat aus St. Felix als Referenten vorschlagen, oder auf einen Vertreter der Fraktion Unsere Liebe Frau im Walde zurückgreifen. Für alle Varianten braucht sie Mehrheiten.

Am 2. November findet eine Bürgerversammlung statt, am 3. November die nächste Gemeinderatsitzung. Wenn es bis zum Ablauf der gesetzlichen Frist am 5. November keinen Konsens gibt, kommt es zu Neuwahlen.