Der Pimper des Anstoßes

Posse im Gerichtspalast in Bozen: Seit zwei ist man nicht imstande, ein Porno-Graffiti zu entfernen. Und auch der Aufzug funktionierte lange nicht.

Von Thomas Vikoler

Die Justiz an sich ist eine komplizierte Angelegenheit, die Verwaltung eines Justizpalastes ist offenbar noch komplizierter. Nicht anders ist es zu erklären, dass sich strukturelle Mängel im Bozner Tribunal schwer beheben lassen. Wenn überhaupt.

Zweieinhalb Monate lang funktionier der Aufzug zum Besuchereingang (Seite Roenstraße) nicht. „Außer Betrieb, fuori servizio“ stand da auf gleich mehreren Schildern.

Nachdem die TAGESZEITUNG vor einer Woche darüber berichtet hat, funktioniert wenigstens der Aufzug wieder.

Die hiesige Richtervereinigung erwog sogar, eine Spendensammlung zu starten, um die Reparatur des defekten Aufzugs zu finanzieren.

Ein weiteres Beispiel: Auf der Toilette fehlt eine Klobrille, die wiederum seit Monaten nicht ersetzt wird.

Ein weiteres Sinnbild für die Verwahrlosung des Justizpalastes prangt seit mehr als zwei Jahren, für jeden Passanten ersichtlich, an einer der Säulen oberhalb der immensen Eingangstreppe.

Ein blauer gesprayter Penis.

Bezeichnenderweise ist der Eingang dahinter seit mittlerweile Jahrzehnten geschlossen, obwohl er Anfang der 2000er Jahre eigens hergerichtet wurde. Und zwar für einen Besuch des damaligen Justizministers Clemente Mastella, der sich von der Güte eines Zertifizierungsprojekts der Staatsanwaltschaft überzeugen wollte. Seit jenem Tag ist der Haupteingang geschlossen, zwischen den Säulen wurden Eisenabsperrungen angebracht. Gegen Taubenkot – und Sprayer – können sie freilich nichts ausrichten.

Warum werden die Mängel am Gerichtspalast nicht beseitigt?

Es gebe eine Reihe von Zuständigkeitsproblemen, ist im Palast zu vernehmen. Bis Ende des Jahres 2015 war die Gemeinde Bozen für die Verwaltung und Instandhaltung des Gebäudes zuständig. Dann trat die Region Trentino-Südtirol an ihre Stelle, es gab aber Anlaufschwierigkeiten. Deshalb stellte die Stadtverwaltung bisher weiter das Pförtner-Personal für die beiden Eingänge. Mit Ende dieses Monats werden sie abgezogen.

Wenn der Aufzug nicht funktioniert – wie seit Juli dieses Jahres -, kann die Staatsanwaltschaft, die für die (Transport)Sicherheit im Palazzo zuständig ist, nicht einfach eine Firma anstellen, um das Problem innerhalb weniger Tage zu beseitigen.

Nein, es ist ein entsprechender Antrag an das Oberlandesgericht Trient zu stellen, das sich wiederum mit dem Justizminister in Verbindung setzten muss. Erst dann, so heißt es in Bozen, könne die Region den Auftrag für die Reparatur des Aufzugs erteilen.

Angeblich fehlt auch auf dem entsprechenden Haushaltskapitel das nötige Geld.

Echt kompliziert.

Offensichtlich noch komplizierter ist es, das „Pimperle“ von den Säulen des Palazzos zu entfernen. Gerichtspräsidentin Elsa Vesco, die in diesem Fall zuständig ist, sagt, sie habe wiederholt an die Gemeinde Bozen geschrieben, die Schmiererei zu entfernen. Es sei aber nie etwas passiert. Die Gemeinde habe den Eingriff, angesichts des bevorstehenden Endes ihrer Zuständigkeit, wohl der Region überlassen wollen.

Die Region ist, wie erwähnt, bereits seit 2016 für die Instandhaltung des Gerichtsgebäudes zuständig.

Die Gemeinde Bozen wird demnächst einen außergerichtlichen Vergleich mit dem Justizministerium schließen, das ihr fünf Millionen Euro an ausstehenden Heiz- und Instandhaltungskosten schuldet. Die Gemeinde verzichtet auf die Hälfte dieses Betrages.

Diese sollte allenfalls einige hundert Euro kosten.