Besuch aus Belgien

Umwelt, Energie und Fachkräftemangel waren neben Europa und Minderheitenschutz die Themen, über die MP Paasch mit LH Kompatscher gesprochen hat.

Als Modelle des Minderheitenschutzes und der Selbstverwaltung haben Südtirol und die Deutschsprachigen Gemeinschaft in Ostbelgien vieles gemein.

Daher arbeiten Südtirol und die DG Ostbelgiens seit Jahren zusammen und ziehen an einem Strang, „wenn es in Straßburg und Brüssel um die europäische Integration, den Schutz von Minderheiten oder die Fortführung der europäischen Strukturfonds geht“, wie Landeshauptmann Arno Kompatscher nach dem Treffen mit dem Ministerpräsidenten der Deutschsprachigen Gemeinschaft Belgiens, Oliver Paasch erklärte.

„Als gut geschützte Minderheiten dürfen wir andere Minderheiten nicht alleine lassen“, waren sich LH Kompatscher und MP Paasch einig und riefen dazu auf, das europäische Volksbegehren zum Minderheitenschutz zu unterstützen. Eine Million Unterschriften sind notwendig, um die Initiative auf den Weg zu bringen.

Raumordnung und Energie waren zwei weitere Themen, über die sich Landeshauptmann Kompatscher und Ministerpräsident Paasch ausgetauscht haben.

„Mit 0,52 Prozent stellen wir zwar nur einen kleinen Teil der belgischen Bevölkerung“, erklärte nach dem Gespräch MP Paasch, „doch haben wir eine weitreichende Autonomie, die nun in den Bereichen der Raumordnung, des Landschaftsschutzes und der Energie ausgebaut wird.“ Dabei gelte es, aus den Erfahrungen der anderen zu lernen. „Südtirol hat in der Raumordnung jahrzehntelange Erfahrungen gesammelt, auf die auch das neue, in Ausarbeitung befindliche Gesetz zu Raum und Landschaft aufbaut“, sagte Landeshauptmann Kompatscher. Im Bereich der Energie hingegen habe Südtirol leidvolle Erfahrungen gemacht, die man überwunden habe.

Der Fachkräftemangel, den beide Länder angesichts einer guten Beschäftigungslage und einer ungünstigen demografischen Entwicklung beklagen, war ein weiteres zentrales Gesprächsthema. Auch über die Mehrsprachigkeit wurde bei dem mehr als einstündigen Treffen im Landhaus 1 in Bozen gesprochen.

Ministerpräsident Oliver Paasch führt eine hochkarätige ostbelgische Delegation an, die sich derzeit auf Dienstreise in Südtirol befindet und in diesen Tagen auch Gespräche mit mehreren Mitgliedern der Landesregierung geführt hat.

Die Deutschsprachige Gemeinschaft zählt 78.000 Personen, der Großteil davon lebt im Kanton Eupen, wo die deutsche Minderheit ihren Verwaltungssitz hat. Ähnlich wie Südtirol verfügt die Deutschsprachige Gemeinschaft über eine weitreichende Autonomie, deren Herzstück im Schul- und Kulturbereich liegt. Oliver Paaasch steht seit dem 30. Juni 2014 als Ministerpräsident an der Spitze der Regierung, der er zuvor zehn Jahre lang als Minister für Unterricht und wissenschaftliche Forschung angehörte.