Zittern für Theiner

Mit Ach und Krach bringt Landesrat Richard Theiner sein neues UVP-Gesetz durch den Landtag. Der SVP-Politiker war vom Wohlwollen der Opposition abgängig, weil die Mehrheit mit Abwesenheit glänzte.

Der Landtag behandelte am Donnerstag das Gesetz zur Umweltprüfung für Pläne, Programme und Projekte, vorgelegt von der Landesregierung auf Vorschlag von LR Theiner.

Brisant: Die letzten Artikel des Gesetzes erhielten nur deshalb eine knappe Mehrheit von meist 15 Stimmen, weil sich die Opposition wohlwollend der Stimme enthielt.

Einige Mehrheitsvertreter glänzten bei der Sitzung mit Abwesenheit oder hielten sich zum Zeitpunkt der Abstimmung im Landtagsflur auf.

Der Gesetzentwurf wurde letztlich mit 17 Ja, 8 Nein bei 7 Enthaltungen genehmigt.

Auch beim anschließenden Haushaltsgesetz des Landeshauptmanns gab es nur eine knappe Mehrheit von 16 Ja und 15 Nein.

SVP-Fraktionssprecher Dieter Steger vermutete, dass das technische Abstimmungssystem Probleme gehabt habe. Anders könne er sich das Ergebnis nicht erklären.