„In die Knie gegangen“

Andreas Pöder von der BürgerUnion kritisiert: „Jetzt knickt das deutsche Schul- und Kindergartenressort vor dem Sanitätsbetriebs ein.“ Massenausschlüsse aus Kindergärten seien zu erwarten.

Andreas Pöder von der BürgerUnion übt scharfe Kritik.

In einer Aussendung schreibt der Landtagsabgeordnete am Donnerstag, auch das deutsche Schul- und Kindergartenressort knicke nun vor der Immunologin des Sanitätsbetriebes, Dagmar Regele. ein und stellr Kindergartenausschlüsse von Kindern ohne Impfdokumentation und Impfnachweisen in Aussicht.

Laut Pöder habe das Schulamt ein eigenes Rundschreiben vom 1. September 2017 „halb zurückgezogen“. In dem Rundschreiben war zuvor der Kindergartenbesuch für das Jahr 2017/18 in jedem Fall garantiert worden. „Das jetzige Rundschrieben geht unterwürfig auch an die leitende Angestellte des Sanitätsbetriebes, Dagmar Regele“, giftet Pöder.

In einer Aussendung schreibt Pöder weiter:

„Es ist schon ein besonderes Zeichen von Mutlosigkeit und Machtlosigkeit, wenn eine ganze Landesregierung vor einer leitenden Angestellten der Hilfskörperschaft Sanitätsbetrieb in die Knie geht. Damit drohen jetzt auch in deutschen Kindergärten spätestens im kommenden Jahr tausende von Ausschlüssen von Kindern.“

Pöder kündigt indes die Prüfung eines Volksbegehrens für ein eigenes Südtiroler Impfgesetz an, das zwar Pflicht-Impfinformationsgespräche vorsieht, aber keine Ausschlüsse von Kindergärten oder Kinderbetreuungseinrichtungen. „Allein die Südtiroler Landesregierung, Angefangen von Landeshauptmann Arno Kompatscher bis hin zu den Schullandesräten Achammer, Tommasini und Mussner tragen nun die Verantwortung für jedes einzelne von den Kindergärten ausgeschlossene Kind“, so der Politiker.

Nach wie vor geht es Pöder und der BürgerUnion um die freie Impfentscheidung nach einem Pflichtinformationsgespräch, ähnlich wie in Österreich.

Pöder hat dazu bereits einen Landesgesetzentwurf vorbereitet.

Auf Facebook wird derzeit geprüft, ob die Unterstützung für eine Volksbegehren für den Gesetzentwurf gegeben ist.