„Schreckliches Klima“

Brigitte Foppa

Die Debatte über die Reform der Landtags-Geschäftsordnung wird für Brigitte Foppa zur bitteren Lehrstunde. Hat die Grüne zu wenig auf ihre Oppositionskollegen gehört?

Von Matthias Kofler

Brigitte Foppa schüttelt den Kopf: „Hier herrscht ein schreckliches Arbeitsklima“, sagt die sichtlich enttäuschte Grünen-Abgeordneten nach der gestrigen Sitzung des Geschäftsordnungsausschusses.

Auf dem Verhandlungstisch des sechsköpfigen Ausschusses lagen die Vorschläge sämtlicher Fraktionen für eine grundlegende Reform der Landtags-Geschäftsordnung. Das primäre Ziel der Reform ist es, die Arbeiten im Hohen Haus zu beschleunigen und effizienter zu gestalten. Dafür haben Grüne, Freiheitliche und Co. über Monate hinweg Verbesserungsvorschläge gesammelt und diese in einem seitenlangen Maßnahmenkatalog gebündelt. „Die Brigitte hat sich da richtig hineingekniet“, berichtet ein Landtagskollege.

Gestern ging es nun darum festzulegen, welche der unzähligen Vorschläge brauchbar sind und welche nicht. Die SVP, die mit ihren Vertretern Dieter Steger, Albert Wurzer und Magda Amhof die Mehrheit im Ausschuss stellt, schien aber nicht gewillt, der Opposition entgegenzukommen. „Unsere Anträge wurden fast ausnahmslos abgeschmettert“, berichtet Brigitte Foppa, die neben der Freiheitlichen Ulli Mair die einzige Oppositionsvertreterin im Ausschuss ist. Die Anträge der Volkspartei wurden hingegen – wenig überraschend – durchgewinkt bzw. zur weiteren Überprüfung an das Fraktionssprecherkollegium weitergereicht.

Dabei hatte sich die Grüne den Reformprozess ganz anders vorgestellt: Brigitte Foppa war fest davon überzeugt, im Zuge von Verhandlungen mit der Edelweißpartei auf einen gemeinsamen Nenner zu kommen. Einige Oppositionskollegen warfen ihr deshalb auch „Blauäugigkeit“ vor. Die erfahrenen Abgeordneten Andreas Pöder und Alessandro Urzì warnten zu Beginn der Legislaturperiode vehement davor, einfach so mit der SVP Verhandlungen aufnehmen, ohne ein eigenes Druckmittel in der Hand zu haben“. „Wir dürfen das Hilfsmittel der Obstruktion nicht herschenken“, so Pöder und Urzì.

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